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§ 137 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch

161 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 636 Vorschriften zitiert

Fünfzehntes Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds

§ 136 ←

→ § 138

§ 137 Vermögenstrennung

§ 137 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Vermögen ist von dem übrigen Vermögen der sozialen Pflegeversicherung sowie von seinen Rechten und Verbindlichkeiten getrennt zu halten.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I) G. v. 17. Dezember 2014 BGBl. I S. 2222 m.W.v. 1. Januar 2015

§ 136 ←

→ § 138

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Frühere Fassungen von § 137 SGB XI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2015	Artikel 1 Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I) vom 17.12.2014 BGBl. I S. 2222

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 137 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 137 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)

G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222

Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... der Mittel § 136 Verwendung des Sondervermögens § 137 Vermögenstrennung § 138 Jahresrechnung § 139 ... Dynamisierung der Leistungen hinausgehenden Leistungsverbesserungen beruht. § 137 Vermögenstrennung Das Vermögen ist von dem übrigen Vermögen der ...

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