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Synopse aller Änderungen des SGB XI am 01.10.2020
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Oktober 2020 durch Artikel 3 des GPVG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB XI.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| SGB XI a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.10.2020 geltenden Fassung | SGB XI n.F. (neue Fassung) in der am 01.10.2020 geltenden Fassung durch Artikel 3 G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 148 Beratungsbesuche nach § 37 | |
| (Text alte Fassung) 1 Die Pflegekasse oder das private Versicherungsunternehmen darf das Pflegegeld abweichend von § 37 Absatz 6 nicht kürzen oder entziehen, wenn der Pflegebedürftige in dem Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis einschließlich 30. September 2020 keine Beratung nach § 37 Absatz 3 Satz 1 abruft. 2 Die Pflegekassen und die privaten Versicherungsunternehmen haben diese Ausnahmeregelung den Pflegegeldempfängern kurzfristig in geeigneter Form zur Kenntnis zu bringen. | (Text neue Fassung) Abweichend von § 37 Absatz 3 Satz 1 erfolgt die von den Pflegebedürftigen abzurufende Beratung bis einschließlich 31. März 2021 telefonisch, digital oder per Videokonferenz, wenn die oder der Pflegebedürftige dies wünscht. |
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