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Zitierungen von § 150c SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 150c SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Einkommensteuergesetz (EStG)

neugefasst durch B. v. 08.10.2009 BGBl. I S. 3366, 3862; zuletzt geändert durch Artikel 33 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 3 EStG (vom 01.04.2024)

... keine Anwendung. Abweichend von Satz 1 gilt die Steuerbefreiung für Leistungen nach § 150c des Elften Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 3 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... wird nach der Angabe zu § 150b folgende Angabe eingefügt: „ § 150c Sonderleistungen für zugelassene voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen zur ... spätestens zum 31. Oktober 2022 erfolgen." 5. Nach § 150b wird folgender § 150c eingefügt: „§ 150c Sonderleistungen für zugelassene voll- und ... 5. Nach § 150b wird folgender § 150c eingefügt: „ § 150c Sonderleistungen für zugelassene voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen zur ...

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz

G. v. 07.11.2022 BGBl. I S. 1990

Artikel 6 GKV-FinStG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... § 150c Absatz 1 Satz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), ...

Jahressteuergesetz 2022 (JStG 2022)

G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2294, 2023 I Nr. 293

Artikel 1 JStG 2022 Änderung des Einkommensteuergesetzes

... „Abweichend von Satz 1 gilt die Steuerbefreiung für Leistungen nach § 150c des Elften Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere ...

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