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Zitierungen von § 1 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874

Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... wie folgt gefasst: „§ 118 (weggefallen)". 1a. In § 1 wird nach Absatz 4 folgender Absatz 4a eingefügt: „(4a) In der ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394

Artikel 11 PpSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... und Überleitungsregelung zur Beratung nach § 37 Absatz 3". 2. Dem § 1 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Ein Lebenspartner einer ...

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233

Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... und Qualitätsprüfungs-Richtlinien". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 wird aufgehoben. b) Absatz 4a ...

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