Zitierungen von § 10 SGB XI

... nach § 114 § 152 Verordnungsermächtigung". 2. § 10 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

... 8a Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung". c) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Berichtspflichten des Bundes und der ... c) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder". d) ... beim Abschluss der Vergütungsverträge einbezogen werden." 5. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder". b) Der Wortlaut wird Absatz ...

... Wörter „der Spitzenverband Bund der Pflegekassen" ersetzt. 3. In § 10 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „die Spitzenverbände der gesetzlichen ...

... (BGBl. I S. 1706), wird wie folgt geändert: 1. In § 8 Abs. 3 Satz 7, § 10 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 und 4, § 17 Abs. 2 Satz 1, 2 und 3, § 45c Abs. 6 Satz 3, ...

...  „§ 7a Pflegeberatung". b) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Pflegebericht der Bundesregierung". ... b) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Pflegebericht der Bundesregierung". c) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt ... als Förderung der Pflegeeinrichtungen gilt." 7. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Pflegebericht der Bundesregierung  ... gilt." 7. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Pflegebericht der Bundesregierung Die Bundesregierung berichtet den gesetzgebenden ...

... 9 wird die Angabe „Satz 7" durch die Angabe „Satz 8" ersetzt. 5. § 10 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 6. In § 13 Absatz 2 Satz 2 werden nach dem Wort ...

... zu mindern sowie eine Verschlimmerung zu verhindern." 1a. In § 10 wird die Angabe „ab 2011" durch die Angabe „ab 2016" ersetzt. 1b. ...