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Zitierungen von § 40 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7b SGB XI Pflicht zum Beratungsangebot und Beratungsgutscheine (vom 20.07.2021)
... oder weiterer Anträge auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38a, 40 Absatz 1 und 4 , den §§ 40b, 41 bis 43, 44a, 45, 45e, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 ... 4 finden auch Anwendung bei der erstmaligen Beantragung von Leistungen nach den §§ 39, 40 Absatz 2 , § 45a Absatz 4 und § 45b. (2) Die Pflegekasse hat sicherzustellen, ...
§ 18b SGB XI Inhalt und Übermittlung des Gutachtens (vom 01.10.2023)
... gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. ... Versicherte zustimmt. Bezüglich der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen nach § 40 dienen, wird das Vorliegen der nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches notwendigen ... der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von ... 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Richtlinien nach § 17 Absatz 1 konkretisiert. Dabei ist auch ...
§ 28 SGB XI Leistungsarten, Grundsätze (vom 01.01.2024)
... (§ 39), 5. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen ( § 40 ), 5a. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ...
§ 28a SGB XI Leistungen bei Pflegegrad 1 (vom 01.01.2024)
... Nummer 2 erfüllt sein muss, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 , 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des ... Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 , 6. Leistungen zur ergänzenden Unterstützung bei der Nutzung von digitalen ...
§ 35a SGB XI Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches (vom 01.01.2018)
... werden auf Antrag die Leistungen nach den §§ 36, 37 Abs. 1, §§ 38, 40 Abs. 2 und § 41 durch ein Persönliches Budget nach § 29 des Neunten Buches erbracht; bei ...
§ 40 SGB XI Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (vom 20.07.2021)
... anteilig auf die Versicherungsträger der Anspruchsberechtigten aufgeteilt. § 40 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Für Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel, die sowohl ...
§ 45e SGB XI Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (vom 01.01.2020)
... oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2.500 Euro gewährt. Der Gesamtbetrag ist je ...
§ 78 SGB XI Verträge über Pflegehilfsmittel, Pflegehilfsmittelverzeichnis und Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen (vom 01.01.2021)
... zum 30. September 2021, Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen gemäß § 40 Absatz 4 unter besonderer Berücksichtigung digitaler Technologien, einschließlich des Verfahrens ... für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen; § 40 Abs. 5 bleibt ...
§ 94 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen (vom 26.03.2024)
...  4. die Beteiligung des Medizinischen Dienstes (§§ 18 bis 18c und 40 ), 5. die Abrechnung mit den Leistungserbringern und die Kostenerstattung (§§ ...
§ 97 SGB XI Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst (vom 01.10.2023)
... Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18 bis 18c, 38a, 40 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erforderlich ist. Nach Satz 1 erhobene Daten ...
§ 104 SGB XI Pflichten der Leistungserbringer (vom 26.11.2019)
...  1. im Falle der Überprüfung der Notwendigkeit von Pflegehilfsmitteln ( § 40 Abs. 1 ), 2. im Falle eines Prüfverfahrens, soweit die Wirtschaftlichkeit oder die ...
§ 141 SGB XI Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen (vom 01.01.2022)
... regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2 , den §§ 41, 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. ...
 
Zitat in folgenden Normen

Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
V. v. 13.02.2009 BGBl. I S. 326; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
§ 38g BBhV Pflegehilfsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, digitale Pflegeanwendungen und ergänzende Unterstützungsleistungen bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen (vom 01.04.2024)
... Beihilfefähig sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen ... 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Die Aufwendungen nach Satz 1 sind nur beihilfefähig, wenn auch ein ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324
§ 33 SGB V Hilfsmittel (vom 01.10.2023)
... der beantragten Hilfsmittelversorgung verzichtet haben. § 18b Absatz 3 und § 40 Absatz 6 des Elften Buches sind zu beachten. (5b) Sofern die Krankenkassen nicht auf die Genehmigung der ...

Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)
Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 195
§ 75 SGB XIV Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
... des Elften Buches, 3. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen nach § 40 des Elften Buches , 4. Tagespflege und Nachtpflege nach § 41 des Elften Buches, 5. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 5 DVPMG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen". c) Nach der Angabe zu § 40 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 40a Digitale ... Nutzung der digitalen Pflegeanwendung im Einzelfall erforderlich ist." 11. Nach § 40 werden die folgenden §§ 40a und 40b eingefügt: „§ 40a ... Pflegeanwendung. Ansprüche nach anderen Vorschriften dieses Buches bleiben unberührt. § 40 Absatz 5 Satz 2 bis 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass der Spitzenverband Bund der Krankenkassen ...

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222
Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet." 10. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „31" ... ersetzt. cc) Im Satzteil nach Nummer 3 wird die Angabe „§§ 39 und 40 " durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40, 41, 42 und 45e" ersetzt.  ... wird die Angabe „§§ 39 und 40" durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40 , 41, 42 und 45e" ersetzt. dd) Folgender Satz wird angefügt:  ...

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 4 EpLaFoG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... pandemiebedingter Kosten durch den Bund; Verordnungsermächtigung". 1a. In § 40 Absatz 2 Satz 1 wird nach dem Wort „übersteigen" ein Semikolon und werden die Wörter ...

Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)
G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299; zuletzt geändert durch Artikel 6j G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 3 GPVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... folgt gefasst: „Bezüglich der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen nach § 40 dienen, wird die Erforderlichkeit nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches vermutet; ... Verordnung gemäß § 33 Absatz 5a des Fünften Buches." 2a. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ... angefügt. b) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „ § 40 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend." c) Folgender Absatz 6 wird angefügt:  ... zum 30. September 2021, Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen gemäß § 40 Absatz 4 unter besonderer Berücksichtigung digitaler Technologien, einschließlich des Verfahrens ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025
Artikel 2 GVWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... oder weiterer Anträge auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38a, 40 Absatz 1 und 4 , den §§ 40b, 41 bis 43, 44a, 45, 45e, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 ... 4 finden auch Anwendung bei der erstmaligen Beantragung von Leistungen nach den §§ 39, 40 Absatz 2 , § 45a Absatz 4 und § 45b." 2. § 8 wird wie folgt geändert: ... durch die Angabe „2.095" ersetzt. 6. § 40 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 6 ...

GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 4 GKV-VStG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... des Fünften Buches gilt entsprechend." 2. § 40 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Für Hilfsmittel und ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 8 GKV-WSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen" ersetzt. 10. Dem § 40 Abs. 1 werden folgende Sätze angefügt: „Entscheiden sich Versicherte ... zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen nach § 40 Abs. 4 Satz 2. Sie erstellen als Anlage zu dem Hilfsmittelverzeichnis nach § 139 des ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 264 9. ZustAnpV Elftes Buch Sozialgesetzbuch
... Wörter „und Soziale Sicherung" gestrichen. 2. In den §§ 16, 40 Abs. 5 und § 90 Abs. 1 Satz 1 werden jeweils die Wörter „und Soziale ...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 1 PNG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... sind keine tatsächlichen Einschränkungen in diesem Sinne." 14. § 40 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird aufgehoben. b) Die ... oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2.500 Euro gewährt. Der Gesamtbetrag ist je ... aus den Nummern 1 und 2 (§ 38) sowie Ansprüche nach den §§ 39 und 40. (3) Für Pflegebedürftige der Pflegestufe I erhöhen sich das Pflegegeld ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... „§ 10 Pflegebericht der Bundesregierung". c) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde ... c) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen". d) Nach der Angabe ... mit der Ersatzpflege entstanden sind, übernommen werden." 20. § 40 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... 3 Satz 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40 , 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112, 113, 114, ... 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 61. § 97a Abs. 1 Satz 1 wird wie ...

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155; zuletzt geändert durch Artikel 8w G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 1 PUEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. ... sofern der Versicherte zustimmt. Bezüglich der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen nach § 40 dienen, wird das Vorliegen der nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches notwendigen ... Bezüglich der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von § 40 ... 1 Satz 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Richtlinien nach § 17 Absatz 1 konkretisiert. Dabei ist auch die ... Nummer 2 erfüllt sein muss, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 , 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des ... Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 , 6. Leistungen zur ergänzenden Unterstützung bei der Nutzung von digitalen ...
Artikel 2a PUEG Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 42b, 43" ersetzt. b) In Satz 5 werden die Wörter „den §§ 39, 40 Absatz 2 ," durch die Wörter „§ 40 Absatz 2, den §§ 39 sowie 42 jeweils in ... werden die Wörter „den §§ 39, 40 Absatz 2," durch die Wörter „ § 40 Absatz 2 , den §§ 39 sowie 42 jeweils in Verbindung mit § 42a, nach" ersetzt.  ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 2 7. BBhVÄndV Weitere Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Beihilfefähig sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur ... Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch. Die Aufwendungen nach Satz 1 sind nur ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
...  (1) Beihilfefähig sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen ... 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Die Aufwendungen nach Satz 1 sind nur beihilfefähig, wenn auch ein Anspruch auf ...

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 2 PSG II Weitere Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.11.2016)
... Die Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. Die ... Bezüglich der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Bis zum 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen Hilfsmittel, ... 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen von § 40 dienen, nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches vermutet; insofern bedarf es keiner ... Fünften Buches. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 2 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Begutachtungs-Richtlinien nach § 17 konkretisiert. Dabei ist auch die ... gemäß § 38a, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 , 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des ... Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 Absatz 4 , 6. zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen ... regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2 , den §§ 41, 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. ...