Zitierungen von § 120 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 120 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 38a SGB XI Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (vom 01.01.2020)
... 3. den Mietvertrag einschließlich eines Grundrisses der Wohnung und den Pflegevertrag nach § 120 , 4. Vorname, Name, Anschrift und Telefonnummer sowie Unterschrift der Person nach ...
§ 77 SGB XI Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (vom 01.01.2017)
... mit den Kostenträgern vereinbarten Vergütungen zu beschreiben. § 120 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die Pflegekassen können bei Bedarf einzelne ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 5 DVPMG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 4" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1, 3, 4 und 4a" ersetzt. 19. § 120 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 werden nach dem Wort ...

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222
Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Mietvertrag einschließlich eines Grundrisses der Wohnung und den Pflegevertrag nach § 120 , 4. Vorname, Name, Anschrift und Telefonnummer sowie Unterschrift der Person nach ... „oder den obersten Landesbehörden" eingefügt. 28b. § 120 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) In dem Pflegevertrag sind mindestens Art, ...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 1 PNG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... der dafür mit den Kostenträgern vereinbarten Vergütungen zu beschreiben. § 120 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend." 30. § 78 Absatz 2 Satz 1 wird aufgehoben ... der Finanzierung, sowie 2. das Verfahren der Beteiligung." 46. § 120 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 und 3 wird durch folgenden Satz ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Vorschriften" ersetzt. 77. § 118 wird aufgehoben. 78. § 120 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Der Pflegedienst hat nach Aufforderung der ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 10 TSVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... „18b," die Angabe „112a Absatz 2, §" eingefügt. 12. Dem § 120 Absatz 3 werden die folgenden Sätze angefügt: „Bei der Vereinbarung des ...

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 2 PSG II Weitere Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.11.2016)
... Angabe „§ 87b" durch die Angabe „§ 43b" ersetzt. 45a. § 120 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...


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