Zitierungen von § 3b Kosmetik-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3b KosmetikV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KosmetikV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 KosmetikV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 10.06.2006)
... § 3a Abs. 2 Satz 1 andere als die dort bezeichneten Konservierungsstoffe oder entgegen § 3b Abs. 3 Satz 1 andere als die dort bezeichneten UV-Filter oder 4. entgegen § 3 ... 1 Satz 2 Farbstoffe, entgegen § 3a Abs. 2 Satz 2 Konservierungsstoffe oder entgegen § 3b Abs. 3 Satz 2 UV-Filter unter Nichteinhaltung der dort vorgesehenen Einschränkungen oder ... § 3 Abs. 4 Farbstoffe, entgegen § 3a Abs. 4 Konservierungsstoffe oder entgegen § 3b Abs. 5 UV-Filter über den dort bezeichneten Zeitpunkt hinaus verwendet.  ... wird bestraft, wer entgegen § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 3a Abs. 3 Satz 1 oder § 3b Abs. 4 kosmetische Mittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt. Wer eine in ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3b Abs. 7 Satz 2 oder § 5 Abs. 1 Satz 1 ein kosmetisches Mittel gewerbsmäßig in den ...
Anlage 7 KosmetikV (zu § 3b) Ultraviolett-Filter für kosmetische Mittel (vom 08.10.2009)
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 19.12.2011 BGBl. I S. 2834
Artikel 1 58. KosmetikVÄndV
...  3b Absatz 7 Satz 1 der Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 ...

Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 15.05.2008 BGBl. I S. 855
Artikel 1 45. KosmetikVÄndV
... § 3b Abs. 7 Satz 1 der Kosmetik-Verordnung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), die zuletzt durch die ...

Sechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 20.12.2010 BGBl. I S. 2193
Artikel 1 56. KosmetikVÄndV
...  3b Absatz 7 der Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 2 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Kosmetik-Verordnung
... 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. 2. In § 3b Abs. 7 Satz 1 wird die Angabe „31. Dezember 2005" durch die Angabe „31. Dezember ...

Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 03.02.2010 BGBl. I S. 65
Artikel 1 52. KosmetikVÄndV
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3a Absatz 1, § 3b Absatz 1 und 2, Anlage 1 Teil A Nummer 11, 13, 35, 41, 44, 98, 99, 104, 211, 215, 218, 294, 298, ...


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