Zitierungen von § 5b Kosmetik-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b KosmetikV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KosmetikV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5c KosmetikV Gute Herstellungspraxis und Sachkenntnis
... Herstellungspraxis zu berücksichtigen. (2) Der für die Bewertung nach § 5b Abs. 1 Nr. 4 Verantwortliche muß ein Diplom im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 89/48/EWG ...
§ 6 KosmetikV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 10.06.2006)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5b Abs. 1 Satz 1 oder 4 eine dort genannte Unterlage nicht, nicht richtig oder nicht vollständig ... nicht richtig oder nicht vollständig bereithält oder 2. entgegen § 5b Abs. 3 Satz 2 oder § 5d Abs. 1 Satz 1 oder 4, jeweils auch in Verbindung mit Satz 5, eine ...
Anlage 9 KosmetikV (zu § 5a Abs. 5) Verfahren zur Erteilung einer Registriernummer für einen Bestandteil eines kosmetischen Mittels (vom 22.12.2011)
... seines chemischen Aufbaus und des Grads der Exposition gemäß den in § 5b Abs. 1 Nr. 4 festgelegten Bedingungen; d) den vorgesehenen Gebrauch des Bestandteils, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 03.02.2010 BGBl. I S. 65
Artikel 1 52. KosmetikVÄndV
... L 142 vom 31.5.2008, S. 1) oder in Anlage 7a vorgesehen ist und". 3. In § 5b Absatz 3a werden die Wörter „als nach der Richtlinie 67/548/EWG gefährlich ...
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