Zitierungen von § 18 GenTG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 GenTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GenTG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 GenTG Genehmigungsverfahren (vom 05.04.2008)
... 2 genannte Frist auf 90 Tage. Die Fristen ruhen, solange ein Anhörungsverfahren nach § 18 Abs. 1 durchgeführt wird oder die Behörde die Ergänzung des Antrags oder der ... gentechnischen Anlage ein Vorverfahren nicht statt, sofern ein Anhörungsverfahren nach § 18 durchgeführt ...
§ 14 GenTG Freisetzung und Inverkehrbringen (vom 15.12.2010)
... Erfahrungen gesammelt worden sind. In der Rechtsverordnung können insbesondere von § 18 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3, auch in Verbindung mit der dort genannten Rechtsverordnung, abweichende ...
§ 16 GenTG Genehmigung bei Freisetzung und Inverkehrbringen (vom 08.09.2015)
... Angaben, Unterlagen oder Proben abwartet; wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 18 Abs. 2 durchgeführt, verlängert sich die Frist um den Zeitraum, in dem die Anhörung ... einer Freisetzung ein Vorverfahren nicht statt, sofern ein Anhörungsverfahren nach § 18 durchgeführt ...
§ 17a GenTG Vertraulichkeit von Angaben (vom 23.03.2006)
... 6. Risikobewertung. (3) Sofern ein Anhörungsverfahren nach § 18 durchzuführen ist, ist der Inhalt der Unterlagen, soweit die Angaben Betriebs- oder ...
§ 23 GenTG Ausschluß von privatrechtlichen Abwehransprüchen
... deren Genehmigung unanfechtbar ist und für die ein Anhörungsverfahren nach § 18 durchgeführt wurde; es können nur Vorkehrungen verlangt werden, die die ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Gentechnik-Anhörungsverordnung (GenTAnhV)neugefasst durch B. v. 04.11.1996 BGBl. I S. 1649; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.04.2008 BGBl. I S. 766
Sonstige
Zweite Verordnung zur Änderung gentechnikrechtlicher VorschriftenV. v. 28.04.2008 BGBl. I S. 766
Zitat in folgenden Normen
Gentechnik-Verfahrensverordnung (GenTVfV)
neugefasst durch B. v. 04.11.1996 BGBl. I S. 1657; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235
§ 4 GenTVfV Unterlagen für gentechnische Anlagen, erstmalige oder weitere gentechnische Arbeiten (vom 01.05.2008)
... Beauftragten für die Biologische Sicherheit erfüllt. (3) Soweit nach § 18 des Gentechnikgesetzes ein Anhörungsverfahren durchzuführen ist, hat der Antragsteller ...
§ 12 GenTVfV Form der Entscheidung, Bekanntgabe (vom 31.03.2006)
... über weitere gentechnische Arbeiten oder Freisetzungen, die ohne Anhörung nach § 18 des Gentechnikgesetzes erteilt werden, sind entsprechend § 10 Abs. 8 Satz 2 bis 5 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes
G. v. 17.03.2006 BGBl. I S. 534
Artikel 1 3. GenTGÄndG
... Erfahrungen gesammelt worden sind. In der Rechtsverordnung können insbesondere von § 18 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3, auch in Verbindung mit der dort genannten Rechtsverordnung, abweichende ... Angaben, Unterlagen oder Proben abwartet; wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 18 Abs. 2 durchgeführt, verlängert sich die Frist um den Zeitraum, in dem die Anhörung ... für eine Freisetzung zur Verfügung gestellt werden" ersetzt. 10. § 18 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Vor der Entscheidung über die ...
Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes, zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes und zur Änderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung
G. v. 01.04.2008 BGBl. I S. 499, 919
Artikel 1 GenTGuaÄndG Änderung des Gentechnikgesetzes
... gebracht werden würde, gekennzeichnet werden müsste." 20. In § 18 Abs. 2 Satz 1 wird der zweite Halbsatz gestrichen. 21. § 19 wird wie folgt ...
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