Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 25.05.2020 aufgehoben
Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 3) Klinische Prüfung/Leistungsbewertungsprüfung nach den §§ 20 bis 24 MPG
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
interne Verweise§ 4 DIMDIV Medizinprodukte-Datenbanken (vom 29.07.2014) ... 18 Abs. 3 Nr. 1 des Medizinproduktegesetzes, 3. Datenbank mit dem Inhalt der Anlage 4 zu dieser Verordnung über klinische Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen nach ...
Zitat in folgenden NormenVerordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 542
Artikel 1 1. DIMDIVÄndV Änderung der DIMDI-Verordnung ... a) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. Datenbank mit dem Inhalt der Anlage 4 zu dieser Verordnung über klinische Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen nach ... ist für juristische Personen entsprechend anzuwenden." 7. Die Anlagen 4 und 5 erhalten die aus dem Anhang zu dieser Verordnung ersichtliche ...
Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften
G. v. 14.06.2007 BGBl. I S. 1066
Artikel 4 MedProdRuaÄndG Änderung der DIMDI-Verordnung ... geändert: a) In Nummer 3 werden die Wörter den Inhalten der Anlagen 4 und 5" durch die Wörter dem Inhalt der Anlage 4" ersetzt. b) In ... den Inhalten der Anlagen 4 und 5" durch die Wörter dem Inhalt der Anlage 4 " ersetzt. b) In Nummer 4 wird die Angabe Anlage 6" durch die Angabe ... 4. Die §§ 9 und 10 werden aufgehoben. 5. Die Anlagen 1 bis 6 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 5 ersetzt: Anlage 1 (zu § 4 ... 9 und 10 werden aufgehoben. 5. Die Anlagen 1 bis 6 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 5 ersetzt: Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Nr. 1) Allgemeine ... Formblatt und Erläuterungen dazu siehe BGBl. I 2007, S. 1079ff Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Nr. 3) Klinische Prüfung nach § 20 Abs. 6 MPG ...
Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227
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