Verordnung zur Regelung der Unfallverhütung in Unternehmen und bei Personen, für die der Bund nach § 125 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 und Abs. 3 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Unfallversicherungsträger ist (Bundesunternehmen-Unfallverhütungsverordnung - BUV)

Auf Grund des § 115 Abs. 4 Satz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) der zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. April 1997 (BGBl. I S. 968) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

In Unternehmen und bei Personen, für die der Bund nach § 125 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 und Abs. 3 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Unfallversicherungsträger ist, sind die in der Anlage zu dieser Verordnung aufgeführten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden.

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

1. Prävention

Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Selbstverwaltung und die Geschäftsführung sowie über die Durchführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbereich der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung (AVV - BAfU) vom 21. November 1997 - D II 7 - 211 470 - 1/71 - in der Bekanntmachung der Neufassung vom 1. Dezember 1997, GMBl. S. 849.

2.

Betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Dienst

Richtlinie für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltungen und Betrieben des Bundes vom 28. Januar 1978, GMBl. S. 114; zuletzt geändert am 10. November 1981 - Z I 6 - 006 101/2 -, GMBl. S. 516.