Zitierungen von § 1 Ausfuhrerstattungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 AusfErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AusfErstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 AusfErstV Zuständigkeit (vom 01.06.2019)

... für die Durchführung der in § 1 genannten Rechtsakte und dieser Verordnung ist vorbehaltlich des Satzes 2 die ...

§ 6 AusfErstV Vorratslager für Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf

... Vorratslagers sind alle Unterlagen und Erklärungen beizufügen, die nach den in § 1 genannten Rechtsakten für die Zulassung erforderlich sind. Zusätzlich ist dem Antrag ...

§ 12 AusfErstV Zusätzliche Bestimmungen für Malz

... gelten folgende zusätzliche Bestimmungen: 1. Den nach den in § 1 genannten Rechtsakten vorgeschriebenen Meldungen an die zuständige Zollstelle sind eine ... Gerste, aus der das Malz hergestellt worden ist, aus Beständen stammt, die nach den in § 1 genannten Rechtsakten gemeldet worden sind. 5. Die Ausführer, ...

§ 18 AusfErstV Sicherheitsleistung (vom 01.06.2019)

... die Erstattung als Vorauszahlung gezahlt werden, so ist die nach den in § 1 genannten Rechtsakten vorgeschriebene Sicherheit beim Hauptzollamt Hamburg zu ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrerstattungsverordnung

V. v. 07.11.2007 BGBl. I S. 2567

Artikel 1 3. AusfErstVÄndV

... Soll die Erstattung als Vorauszahlung gezahlt werden, so ist die nach den in § 1 genannten Rechtsakten vorgeschriebene Sicherheit beim Hauptzollamt Hamburg-Jonas zu ...

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