Tools:
Update via:
§ 18 - Tuberkulose-Verordnung (RindTbV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 12.07.2013 BGBl. I S. 2445, 2014 I 47; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1253
Geltung ab 22.09.1972; FNA: 7831-1-46-1 Tierseuchenbekämpfung
|
Geltung ab 22.09.1972; FNA: 7831-1-46-1 Tierseuchenbekämpfung
|
§ 18
§ 12 gilt nicht für einen Rinderbestand, soweit die zuständige Behörde am 21. Juli 2013
- 1.
- wegen des Verdachts auf Tuberkulose eine Untersuchung bei einem Rind oder sonstige Schutzmaßregeln im Hinblick auf den Rinderbestand angeordnet hat oder
- 2.
- Tuberkulose in dem Rinderbestand amtlich festgestellt worden ist.
Text in der Fassung des Artikels 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung V. v. 12. Juli 2013 BGBl. I S. 2442 m.W.v. 21. Juli 2013
Frühere Fassungen von § 18 Tuberkulose-Verordnung
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 21.07.2013 | Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung vom 12.07.2013 BGBl. I S. 2442 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 18 Tuberkulose-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 RindTbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RindTbV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Rinder-Leukose-Verordnung, der Tuberkulose-Verordnung und der Brucellose-Verordnung
V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1253, 3060
Artikel 2 RSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... „oder § 14 Absatz 2" eingefügt. 15. Die Überschrift vor § 18 wird wie folgt gefasst: „VII. ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung
V. v. 12.07.2013 BGBl. I S. 2442
Artikel 2 2. RindTbVÄndV
... „, auch in Verbindung mit § 4a Satz 2," eingefügt. 9. § 18 wird durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 18 § 12 gilt ... 9. § 18 wird durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 18 § 12 gilt nicht für einen Rinderbestand, soweit die zuständige ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4994/a69329.htm