Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BinSchKostV > § 6 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.01.2018
Änderung § 6 BinSchKostV vom 01.01.2018
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 6 BinSchKostV, alle Änderungen durch Artikel 1 1. BinSchKostVÄndV am 1. Januar 2018 und Änderungshistorie der BinSchKostVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 6 BinSchKostV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2018 geltenden Fassung | § 6 BinSchKostV n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2018 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 10.04.2017 BGBl. I S. 833 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 6 Zuschlag bei Wartezeiten | |
| (Text alte Fassung) 1 Entstehen der Schiffsuntersuchungskommission Wartezeiten, weil ein Wasserfahrzeug nicht zur vereinbarten oder festgesetzten Zeit zur Untersuchung bereitsteht, kann dem Gebührenschuldner je angefangene Wartestunde und je beteiligtem Angehörigen der Schiffsuntersuchungskommission ein Zuschlag von 25 Euro auferlegt werden. 2 Dies gilt für die Eichung von Binnenschiffen entsprechend. | (Text neue Fassung) 1 Entstehen der Schiffsuntersuchungskommission Wartezeiten, weil ein Wasserfahrzeug nicht zur vereinbarten oder festgesetzten Zeit zur Untersuchung bereitsteht, kann dem Gebührenschuldner je angefangene Wartestunde und je beteiligtem Angehörigen der Schiffsuntersuchungskommission ein Zuschlag von 50 Euro auferlegt werden. 2 Dies gilt für die Eichung von Binnenschiffen entsprechend. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5029/al65810-0.htm