Zitierungen von § 6 Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

... der erstmaligen Aufnahme einer dauerhaften Versorgung mit Wärme. (3) § 6 Abs. 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den Neu- ...

... der Zeitpunkt der ersten Befüllung nach Abschluss des Probebetriebs. (3) § 6 Absatz 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den Neu- ...

... die zuständige Stelle Maßnahmen zur Überprüfung ergreifen. § 6 Abs. 4 gilt entsprechend. (4) Vor der Vorlage der Abrechnung nach Absatz 1 Satz 8 oder ... (5) Die zuständige Stelle übermittelt jährlich die nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 anfallenden Daten der KWK-Anlagen sowie die KWK-Nettostromerzeugung, die ...

... und Energie wird ermächtigt, die Durchführung der Aufgaben nach den §§ 6 und 8 durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates ganz oder teilweise auf eine ...

...  a) bei KWK-Anlagen: der Zeitpunkt der Zulassung im Sinne des § 6 Absatz 2 Satz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092), ...

... eines Antrags auf Zulassung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen gemäß § 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes     a) Anlagen ... diese Anlagen in Form der Allgemeinverfügung (Typengenehmigung) gemäß § 6 Absatz 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsge- setzes durch das Bundesamt für Wirtschaft und ...

... 5b Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärme- und Kältespeichern § 6 Zulassung von KWK-Anlagen § 6a Zulassung des Neu- und Ausbaus von Wärme- und ... für den Neu- und Ausbau von Kältespeichern entsprechend." 9. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt geändert: ... der Zeitpunkt der ersten Befüllung nach Abschluss des Probebetriebs. (3) § 6 Absatz 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den ...

...  § 5a Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen § 6 Zulassung von KWK-Anlagen § 6a Zulassung des Neu- und Ausbaus von ... diejenige maßgeblich, die als erste in Betrieb genommen wurde." 8. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 6 Zulassung von KWK-Anlagen". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... nach Satz 1 kann mit Auflagen verbunden werden." 9. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Zulassung des Neu- und ... der erstmaligen Aufnahme einer dauerhaften Versorgung mit Wärme. (3) § 6 Abs. 4 und 5 gilt entsprechend." 10. § 7 wird wie folgt geändert: ...

... „5" durch die Angabe „8" und werden die Wörter „die §§ 6 , 8 Absatz 4, die §§ 11 und 12" durch die Wörter „die §§ 9, 12 ...

...  a) bei KWK-Anlagen: der Zeitpunkt der Zulassung im Sinne des § 6 Absatz 2 Satz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092), ...

... auf Zulassung von Kraft-Wärme-Kopplungs- anlagen (KWK-Anlagen) gemäß § 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes   a) KWK-Anlagen bis 50 ... diese Anlagen in Form der Allgemeinverfügung (Typengenehmigung) gemäß § 6 Absatz 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes durch das Bundesamt für Wirtschaft und ...