Zitierungen von § 6 Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 KWKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KWKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6a KWKG Zulassung des Neu- und Ausbaus von Wärme- und Kältenetzen (vom 19.07.2012)
... der erstmaligen Aufnahme einer dauerhaften Versorgung mit Wärme. (3) § 6 Abs. 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den Neu- ...
§ 6b KWKG Zulassung des Neu- und Ausbaus von Wärme- und Kältespeichern (vom 19.07.2012)
... der Zeitpunkt der ersten Befüllung nach Abschluss des Probebetriebs. (3) § 6 Absatz 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den Neu- ...
§ 8 KWKG Nachweis des eingespeisten KWK-Stroms (vom 19.07.2012)
... die zuständige Stelle Maßnahmen zur Überprüfung ergreifen. § 6 Abs. 4 gilt entsprechend. (4) Vor der Vorlage der Abrechnung nach Absatz 1 Satz 8 oder ... (5) Die zuständige Stelle übermittelt jährlich die nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 anfallenden Daten der KWK-Anlagen sowie die KWK-Nettostromerzeugung, die ...
§ 10 KWKG Zuständigkeit (vom 08.09.2015)
... und Energie wird ermächtigt, die Durchführung der Aufgaben nach den §§ 6 und 8 durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates ganz oder teilweise auf eine ...
Zitat in folgenden Normen
Systemstabilitätsverordnung (SysStabV)
Artikel 1 V. v. 20.07.2012 BGBl. I S. 1635; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
§ 3 SysStabV Begriffsbestimmungen (vom 14.03.2015)
... a) bei KWK-Anlagen: der Zeitpunkt der Zulassung im Sinne des § 6 Absatz 2 Satz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092), ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
V. v. 23.02.2009 BGBl. I S. 402
Artikel 1 1. KWKGGebVÄndV
... eines Antrags auf Zulassung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen gemäß § 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes a) Anlagen ... diese Anlagen in Form der Allgemeinverfügung (Typengenehmigung) gemäß § 6 Absatz 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsge- setzes durch das Bundesamt für Wirtschaft und ...
Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
G. v. 12.07.2012 BGBl. I S. 1494
Artikel 1 KWKGÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... 5b Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärme- und Kältespeichern § 6 Zulassung von KWK-Anlagen § 6a Zulassung des Neu- und Ausbaus von Wärme- und ... für den Neu- und Ausbau von Kältespeichern entsprechend." 9. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt geändert: ... der Zeitpunkt der ersten Befüllung nach Abschluss des Probebetriebs. (3) § 6 Absatz 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den ...
Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
G. v. 25.10.2008 BGBl. I S. 2101
Artikel 1 KWKFördG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... § 5a Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen § 6 Zulassung von KWK-Anlagen § 6a Zulassung des Neu- und Ausbaus von ... diejenige maßgeblich, die als erste in Betrieb genommen wurde." 8. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 6 Zulassung von KWK-Anlagen". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... nach Satz 1 kann mit Auflagen verbunden werden." 9. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Zulassung des Neu- und ... der erstmaligen Aufnahme einer dauerhaften Versorgung mit Wärme. (3) § 6 Abs. 4 und 5 gilt entsprechend." 10. § 7 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066
Artikel 13 EEGReformG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... „5" durch die Angabe „8" und werden die Wörter „die §§ 6 , 8 Absatz 4, die §§ 11 und 12" durch die Wörter „die §§ 9, 12 ...
Verordnung zur Änderung der Systemstabilitätsverordnung
V. v. 09.03.2015 BGBl. I S. 279
Artikel 1 SysStabVÄndV Änderung der Systemstabilitätsverordnung
... a) bei KWK-Anlagen: der Zeitpunkt der Zulassung im Sinne des § 6 Absatz 2 Satz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092), ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
V. v. 03.09.2012 BGBl. I S. 1875
Artikel 1 2. KWKGGebVÄndV
... auf Zulassung von Kraft-Wärme-Kopplungs- anlagen (KWK-Anlagen) gemäß § 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes a) KWK-Anlagen bis 50 ... diese Anlagen in Form der Allgemeinverfügung (Typengenehmigung) gemäß § 6 Absatz 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes durch das Bundesamt für Wirtschaft und ...
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