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Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschiffahrt (Binnenschiffs-Untersuchungsordnung - BinSchUO)

V. v. 17.03.1988 BGBl. I S. 238; aufgehoben durch Artikel 2 Nr. 1 V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868
Geltung ab 01.04.1988; FNA: 9502-19 Schiffssicherheit
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wird in 15 Vorschriften zitiert
Eingangsformel
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Grundregel
§ 2 Einschränkung des Anwendungsbereichs
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Technische Zulassungspflicht
§ 4a Sportfahrzeuge
§ 5 Technische Zulassung zum Verkehr
§ 6 Schiffsattest, Schiffszeugnis, Fährzeugnis
§ 7 Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
§ 8 Anforderungen neben der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung
§ 9 (aufgehoben)
§ 10 Vorübergehende Abweichungen
§ 11 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers und Ausrüsters
Kapitel 2 Verfahren
§ 12 Abweichungen von der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung
§ 13 Schiffsuntersuchungskommissionen
§ 14 Untersuchung von Amts wegen
§ 15 Schiffe ohne Fahrtauglichkeitsbescheinigung
Kapitel 3 Erteilung des Schiffszeugnisses
§ 16 Allgemeines
§ 17 Schiffbauliche Anforderungen (Abweichungen von den §§ 3.07, 3.08 und 3.10 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)
§ 18 Steuereinrichtungen und Steuerhaus
§ 19 Maschinenbauliche Anforderungen (Abweichungen von den §§ 5.04 und 5.05 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)
§ 19a Vorschriften für den Einbau typgeprüfter Motoren in Wasserfahrzeuge
§ 20 Ausrüstung (Abweichungen von den §§ 7.01, 7.02, 7.03 und 7.05 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)
§ 21 Erleichterungen für Schiffe, die zur Verwendung als Teil eines Schubverbandes, eines Schleppverbandes oder einer gekuppelten Zusammenstellung bestimmt sind
§ 22 Einsenkungsmarken (Abweichungen von § 4.05 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)
Kapitel 4 Zusätzliche Anforderungen in Zone 2
§ 23 Allgemeines
§ 24 Begriffsbestimmungen
§ 25 Aufbauten, Deckshäuser, Einstiegluken
§ 26 Fenster und Oberlichter
§ 27 Lüfter und sonstige offene Stutzen
§ 28 Luftrohre
§ 29 Ein- und Austrittsöffnungen von Rohrleitungen
§ 30 Speigatte, Wasserpforten
§ 31 Ladeluken
§ 32 Freibord
§ 33 Freibordberichtigung
§ 34 Mindestfreibord
§ 35 Sicherheitsabstand für die Fahrt mit geöffneten Ladeluken
§ 36 Ankerketten
§ 37 Schallsignalanlage
§ 38 Radargerät
§ 39 Kompaß
§ 40 Rettungsmittel und Beiboote
§ 41 Sonstige Ausrüstung
Kapitel 5 Zusätzliche Anforderungen in Zone 1
§ 42 Allgemeines
§ 43 Schiffbauliche Anforderungen
§ 44 Ausrüstung
Kapitel 6 Erleichterungen auf bestimmten Wasserstraßen der Zone 2
§ 45 Anwendungsbereich
§ 46 Zusätzliche Ausrüstung
§ 47 Sicherheitsabstand für die Fahrt bei geöffneten Ladeluken
Kapitel 7 Erleichterungen in Zone 4
§ 48 Allgemeines
§ 49 Freibord und Einsenkungsmarken
§ 50 Sicherheitsabstand
§ 51 Ankerausrüstung
§ 52 Rettungsmittel
Kapitel 8 Erleichterungen für Barkassen und sonstige Wasserfahrzeuge auf kurzen Strecken
§ 53 Allgemeines
§ 54 Schiffskörper
§ 55 Stabilität und höchstzulässige Anzahl der Personen
§ 56 Freibord und Sicherheitsabstand
§ 57 Rettungsmittel
§ 58 Anker
§ 59 Ausrüstung
§ 60 Verbot der Fahrgastbeförderung
§ 61 Bau und Ausrüstung sonstiger Wasserfahrzeuge
Kapitel 9 Sondervorschriften für Fahrgastschiffe
§ 62 Allgemeines
§ 63 Berechnung der sich aus der freien Decksfläche ergebenden höchstzulässigen Personenzahl
§ 64 Stabilität, Freibord, Sicherheitsabstand
§ 65 Schiffskörper
§ 66 Fenster
§ 67 Rettungsmittel und Beiboote
§ 68 Schotteinteilung
§ 69 Zusätzliche Anforderungen und Erleichterungen
§ 70 Zusätzliche Anforderungen in Zone 1
Kapitel 10 Sondervorschriften für Fähren
Erster Abschnitt Frei fahrende Fähren
§ 71 Allgemeines
§ 72 Begriffsbestimmungen
§ 73 Querschotte und Unterteilung
§ 74 Nachweis der Stabilität
§ 75 Berechnung der sich aus der freien Decksfläche ergebenden Anzahl der Fahrgäste
§ 76 Freibord, Sicherheitsabstand und Einsenkungsmarken
§ 77 Festigkeit des Wagendecks
§ 78 Kennzeichnung der Fähren
§ 79 Absperrvorrichtungen
§ 80 Rettungsmittel
§ 81 Anker
Zweiter Abschnitt Seilgebundene Fähren
§ 82 Allgemeines
§ 83 Begriffsbestimmungen
§ 84 Nachweis der Stabilität
§ 85 Festigkeit des Wagendecks
§ 86 Einsenkungsmarken
§ 87 Anker
§ 88 Eintragung der Fährstelle
§ 89 Seilfähren und Kahnfähren
Kapitel 11 Sondervorschriften für schwimmende Geräte
§ 90 (bleibt vorbehalten)
Kapitel 12 Hygiene und Sicherheit der Wohnungen der Besatzung und der Arbeitsplätze
§ 91 Allgemeines
§ 92 Anordnung der Wohnungen
§ 93 Größe der Wohnungen
§ 94 Leitungen in den Wohnungen
§ 95 Zugänge, Türen, Treppen der Wohnungen
§ 96 Böden, Wände und Decken der Wohnräume
§ 97 Heizung und Lüftung der Wohnräume
§ 98 Tageslicht, Beleuchtung der Wohnräume
§ 99 Einrichtungsgegenstände der Wohnräume
§ 100 Küchen, Speise- und Vorratsräume
§ 101 Sanitäre Einrichtungen
§ 102 Trinkwasseranlagen
§ 103 Sicherheitsvorrichtungen
§ 104 Zugänglichkeit der Arbeitsplätze
§ 105 Abmessungen der Arbeitsplätze
§ 106 Schutz vor Absturz
§ 107 Zugänge, Türen, Treppen der Arbeitsplätze
§ 108 Fußböden, Decksoberflächen, Wegerungen, Wände, Decken, Fenster und Oberlichter
§ 109 Lüftung und Heizung der Arbeitsplätze
§ 110 Natürliche und künstliche Beleuchtung der Arbeitsplätze
§ 111 Schutz gegen Lärm und Erschütterung
Kapitel 13 Besatzung
§ 112 Allgemeines
§ 113 Begriffsbestimmungen
§ 114 Betriebsformen
§ 115 Dienst- und Ruhezeiten
§ 116 Besatzung der Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine
§ 117 Besatzung der Gütermotorschiffe und Tankmotorschiffe
§ 118 Besatzung der Schleppboote
§ 119 Besatzung der Fahrgastschiffe
§ 120 Sonstige Wasserfahrzeuge
§ 121 Abweichungen
§ 122 Ausnahmebewilligung
§ 123 Zusätzliche Bestimmungen
Kapitel 14 Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 124 Ordnungswidrigkeiten
§ 125 Weitergeltung bisheriger Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
§ 126 Sonstige Übergangsvorschriften
§ 127 Sondervorschriften für die Donau
§ 128 Arbeitsschutzvorschriften
§ 129 Berlin-Klausel
§ 130 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1 Bundeswasserstraßen der Zonen 1 und 2
Anlage 2 Wasserstraßen der Zone 2 im Gebiet der Europäischen Gemeinschaften und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Anlage 3 Wasserstraßen der Zonen 3 und 4 im Gebiet der Europäischen Gemeinschaften und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
Anlage 4 Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe
Anlage 5 Zusätzliches Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe
Anlage 6 Fährzeugnis
Anlage 7 Bescheinigung über die Besatzung
Anlage 8 (zu § 19a Abs. 1)


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