Zitierungen von § 7 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 BinSchUO Begriffsbestimmungen
... Binnenschiffe), Fährzeugnis oder als andere (§ 5 Abs. 5, § 6 Abs. 5 Satz 3, § 7 ) oder weitergeltende (§ 125) Fahrtauglichkeitsbescheinigung, 7. eine ...
§ 6 BinSchUO Schiffsattest, Schiffszeugnis, Fährzeugnis
... gemäß Satz 3 kann auch erteilt werden, wenn abweichend von § 7 Abs. 6 nach zwischenstaatlichen Abkommen Fahrtauglichkeitsbescheinigungen auf der Grundlage ...
§ 126 BinSchUO Sonstige Übergangsvorschriften
... des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erteilten Schiffszeugnisses (§ 7 Abs. 1 Satz 1) entfällt, solange das Schiff im Anschluß an seine erste Untersuchung ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)
V. v. 27.05.1993 BGBl. I S. 741, 1994 I S. 523, 1995 I S. 95; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 08.09.2022 BGBl. I S. 1499
§ 7 DonauSchPV Änderung schiffahrtspolizeilicher Vorschriften
... gemäß Satz 3 kann auch erteilt werden, wenn abweichend von § 7 Abs. 6 nach zwischenstaatlichen Abkommen Fahrtauglichkeitsbescheinigungen auf der Grundlage ... nautisches Befähigungszeugnis,". b) In § 6 Abs. 2 Satz 2, § 7 Nr. 6, § 8 Abs. 5, § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 2 und § 16 werden nach dem Wort ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Binnenschiffsuntersuchungseinführungsverordnung (BinSchUEV)
V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868, 2010 I 380; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
Artikel 3 BinSchUEV Änderung von Rechtsvorschriften
... 1. In § 2 werden a) in Absatz 1 Satz 1 die Angabe „§§ 6 und 7 der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung vom 17. März 1988 (BGBl. I S. 238), geändert ... 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 6 oder § 7 der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung vom 17. März 1988 (BGBl. I S. 238), die zuletzt durch ... I S. 2450)" ersetzt. 2. § 6 Abs. 2 wird aufgehoben. 3. In § 7 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 41 Abs. 1 Nr. 3 der ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 508 9. ZustAnpV Binnenschiffs-Untersuchungsordnung
...  In § 7 Abs. 7, § 10 Abs. 2 Satz 1 zweiter Halbsatz, § 12 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 und § 38 Abs. ...


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