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§ 15 - Bundesberggesetz (BBergG)

G. v. 13.08.1980 BGBl. I S. 1310; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Geltung ab 21.08.1980; FNA: 750-15 Bergbau

21 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 185 Vorschriften zitiert

Zweiter Teil Bergbauberechtigungen

Erstes Kapitel Bergfreie Bodenschätze

Erster Abschnitt Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum

§ 14 ←

→ § 16

§ 15 Beteiligung anderer Behörden

§ 15 wird in 4 Vorschriften zitiert

Die zuständige Behörde hat vor der Entscheidung über den Antrag den Behörden Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, zu deren Aufgaben die Wahrnehmung öffentlicher Interessen im Sinne des § 11 Nr. 10 gehört.

§ 14 ←

→ § 16

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Zitierungen von § 15 BBergG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BBergG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBergG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 38 BBergG Inhalt der Zulegung, Aufhebung, Förderabgabe

... Für das Recht zum grenzüberschreitenden Abbau gelten die §§ 8, 15 , 16 Abs. 5 und § 18 Abs. 1 und 3 entsprechend. § 31 gilt in dem Umfang entsprechend, in ...

§ 48 BBergG Allgemeine Verbote und Beschränkungen (vom 29.11.2017)

... werden. (2) In anderen Fällen als denen des Absatzes 1 und des § 15 kann, unbeschadet anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften, die für die Zulassung von ...

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Zitat in folgenden Normen

Standortauswahlgesetz (StandAG)

Artikel 1 G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88

§ 12 StandAG Erkundung; Verhältnis zur Raumordnung

... Für die Erkundung sind die §§ 3 bis 29, 39, 40, 48 und 50 bis 104, 106 und 145 bis 148 des Bundesberggesetzes entsprechend ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Standortauswahlgesetz (StandAG)

Artikel 1 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2553; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074

§ 12 StandAG Erkundung (vom 30.07.2016)

... und sie zu bewerten. (2) Für die Erkundung sind die §§ 3 bis 29, 39, 40, 48 und 50 bis 104, 106 und 145 bis 148 des Bundesberggesetzes in der Fassung der ...

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