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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.03.2011 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
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§ 12 - Post- und Telekommunikations-Zivilschutzverordnung (PTZSV)
V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1539; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
Geltung ab 30.10.1996; FNA: 900-10-6-3 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
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Geltung ab 30.10.1996; FNA: 900-10-6-3 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
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§ 12 Auskunfts- und Informationspflicht
§ 12 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) In Erfüllung ihrer Auskunfts- und Informationspflicht nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes haben die in § 1 genannten Unternehmen der Regulierungsbehörde auf Verlangen nicht personenbezogene Auskünfte und Informationen zum betrieblichen Katastrophenschutz nach Absatz 2 zu erteilen, soweit die Regulierungsbehörde diese Auskünfte und Informationen benötigt, um ihre Aufgaben nach dem Gesetz und nach dieser Verordnung erfüllen zu können.
(2) Die Informationspflicht umfaßt Angaben und Informationen über die Leistungsfähigkeit und die Einsätze des betrieblichen Katastrophenschutzes. Einsätze großen Umfangs sind der Regulierungsbehörde zu melden. Als Einsatz großen Umfangs gilt, wenn durch ihn erhebliche Auswirkungen auf die Kunden beseitigt werden mußten oder der Einsatz über mehr als 48 Stunden andauerte oder wenn mehr als 50 betriebliche Katastrophenschutzkräfte am Einsatz beteiligt waren.
Zitierungen von § 12 PTZSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 PTZSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PTZSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 PTZSV Ordnungswidrigkeiten
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 12 Abs. 1 oder § 17 Satz 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5234/a72404.htm