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Zitierungen von § 27 Fertigpackungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27 FertigPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FertigPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 FertigPackV EWG-Zeichen für Fertigpackungen
... werden, wenn die in den §§ 6, 7, 18 Abs. 1 und 4, § 20 Abs. 1, §§ 22, 26, 27 und 29 Abs. 1 festgelegten Anforderungen erfüllt sind und die Nennfüllmenge nicht ...
§ 28 FertigPackV Verwendung von Meßgeräten
... hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, wenn die §§ 22 bis 24 und 27 eingehalten sind. Unter der gleichen Voraussetzung sind Meßgeräte, die nur zur ...
§ 32 FertigPackV Unverpackte Backwaren
... Für die Einhaltung der Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 3 gilt § 27 entsprechend. (6) Unverpacktes Brot gleichen Gewichts mit einem Gewicht von mehr als ...
§ 33 FertigPackV Verkaufseinheiten ohne Umhüllung (vom 11.04.2009)
... Für die Einhaltung der Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 3 gilt § 27 entsprechend. (7) Die Absätze 1 und 6 gelten nicht für Verkaufseinheiten, ...
Anlage 7 FertigPackV Geeignete Kontrollmeßgeräte im Sinne des § 27 und geeignete Waagen im Sinne des § 31 Fertigpackungsverordnung (vom 01.01.2015)
... Zu § 27 1.1 Soweit nachstehend nichts anderes festgelegt ist, sind ... nachstehend nichts anderes festgelegt ist, sind Kontrollmeßgeräte im Sinne des § 27 Abs. 1 geeignet, wenn sie geeicht sind und die Verkehrsfehlergrenze nicht größer ist ... Nummer 1.1.2 in der bis vor dem 11. April 2009 geltenden Fassung fort. 2. Zu § 27 in Verbindung mit § 32 Abs. 5 Satz 2 Als Kontrollmeßgeräte zur ... Prüfung unverpackter Backwaren sind geeichte Handelswaagen geeignet. 3. Zu § 27 in Verbindung mit § 33 Abs. 6 Satz 2 Für die Prüfung von ...
 
Zitat in folgenden Normen

Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV)
V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 579
Anlage MessEGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis vom 8. Mai 2019 bis 31. Dezember 2020 1) (vom 08.05.2019)
... bei Fertigpackungen mit Ge- wichts- oder Volumenkennzeichnung gemäß § 27 Absatz 4 der Fertig- packungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei Fertig-  ... betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß den §§ 31a und 27 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen Verkaufseinheiten gemäß § ... bei Backwaren ohne Vorverpa- ckung gemäß § 32 Absatz 5 Satz 2 und § 27 Absatz 4 der Fertigpa- ckungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen  ... bei Verkaufseinheiten ohne Um- hüllung gemäß § 33 Absatz 6 Satz 2 und § 27 Absatz 4 der Fertig- packungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen  ...

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung
V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 579
Anhang I 1. MessEGebVuaÄndV zu Artikel 1 Nummer 6
... bei Fertigpackungen mit Ge- wichts- oder Volumenkennzeichnung gemäß § 27 Absatz 4 der Fertig- packungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei Fertig-  ... betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß den §§ 31a und 27 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen Verkaufseinheiten gemäß § ... bei Backwaren ohne Vorverpa- ckung gemäß § 32 Absatz 5 Satz 2 und § 27 Absatz 4 der Fertigpa- ckungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen  ... bei Verkaufseinheiten ohne Um- hüllung gemäß § 33 Absatz 6 Satz 2 und § 27 Absatz 4 der Fertig- packungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen  ...
Anhang II 1. MessEGebVuaÄndV zu Artikel 2
... bei Fertigpackungen mit Ge- wichts- oder Volumenkennzeichnung gemäß § 27 Absatz 4 der Fertig- packungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei Fertig-  ... betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß den §§ 31a und 27 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen Verkaufseinheiten gemäß § ... bei Backwaren ohne Vorverpa- ckung gemäß § 32 Absatz 5 Satz 2 und § 27 Absatz 4 der Fertigpa- ckungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen  ... bei Verkaufseinheiten ohne Um- hüllung gemäß § 33 Absatz 6 Satz 2 und § 27 Absatz 4 der Fertig- packungsverordnung im Rahmen der Stichprobenprüfung bei anderen  ...