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Zitierungen von § 31 Fertigpackungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 FertigPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FertigPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 33 FertigPackV Verkaufseinheiten ohne Umhüllung (vom 11.04.2009)

... 3 des Eichgesetzes und die § 6 Abs. 2, 5 und 6, § 18 Abs. 2 und 4, §§ 29 bis 31 Abs. 1 und § 33a Nr. 1 und 3 dieser Verordnung gelten entsprechend. Für die Einhaltung ...

Anlage 7 FertigPackV Geeignete Kontrollmeßgeräte im Sinne des § 27 und geeignete Waagen im Sinne des § 31 Fertigpackungsverordnung (vom 01.01.2015)

... von Verkaufseinheiten ohne Umhüllung gilt Nummer 1 entsprechend. 4. Zu § 31 4.1 Soweit in Nummer 4.2 nichts anderes festgelegt ist, sind als nachgeschaltete ... in Nummer 4.2 nichts anderes festgelegt ist, sind als nachgeschaltete Waagen im Sinne des § 31 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 geeignet: - geeichte nichtselbsttätige Waagen, deren ...

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Zitat in folgenden Normen

Fertigpackungsverordnung (FPackV)

Artikel 1 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504

§ 44 FPackV Übergangsvorschriften

... werden. (2) Messgeräte, die vor dem 31. Dezember 2021 nach § 27 oder § 31 der Fertigpackungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. März 1994 (BGBl. I S. 451, 1307), die zuletzt durch ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung

V. v. 11.06.2008 BGBl. I S. 1079

Artikel 1 6. FertigPackVÄndV Änderung der Fertigpackungsverordnung

... 1 der Verordnung vom 13. September 2004 (BGBl. I S. 2334)," ersetzt. 7. In § 31 Abs. 2 Nr. 4 werden die Wörter „Natur- und Hilfsstoffen im Sinne des § 4 Abs. 1 der ...

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