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Zitierungen von § 7 HeimsicherungsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 HeimsicherungsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeimsicherungsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 HeimsicherungsV Leistungen zum Betrieb

... Vorschriften des § 6 Abs. 2 sowie der §§ 7 und 8 gelten nicht für Leistungen im Sinne des § 1, die zum Betrieb der Einrichtung ...

§ 16 HeimsicherungsV Prüfung

... Der Träger hat die Einhaltung der in den §§ 5 bis 15 genannten Pflichten für jedes Kalenderjahr, spätestens bis zum 30. September des ...

§ 17 HeimsicherungsV Aufzeichnungspflicht

... 1 und der Eigenleistungen des Trägers zu den Gesamtkosten der Maßnahmen nach § 7 , 5. die getrennte Verwaltung der Leistungen nach § 8, 6. ...

§ 19 HeimsicherungsV Prüfungsbericht

... in welcher Form der Träger gegen die ihm obliegenden Pflichten nach den §§ 5 bis 15 verstoßen hat. (2) Ergeben sich bei der Prüfung, insbesondere bei ...

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