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Zitierungen von § 7 ArbZG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ArbZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ArbZG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 ArbZG Gefährliche Arbeiten
... und Schichtarbeitnehmer in § 6 erweitern und die Abweichungsmöglichkeiten nach § 7 beschränken, soweit dies zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer erforderlich ist. ...
§ 11 ArbZG Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (vom 01.09.2006)
... (2) Für die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen gelten die §§ 3 bis 8 entsprechend, jedoch dürfen durch die Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen die in den ... durch die Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen die in den §§ 3, 6 Abs. 2, §§ 7 und 21a Abs. 4 bestimmten Höchstarbeitszeiten und Ausgleichszeiträume nicht ...
§ 12 ArbZG Abweichende Regelungen
... freie Schichten an Sonn- und Feiertagen erreicht werden. § 7 Abs. 3 bis 6 findet ...
§ 14 ArbZG Außergewöhnliche Fälle (vom 01.01.2021)
... Von den §§ 3 bis 5, 6 Abs. 2, §§ 7 , 9 bis 11 darf abgewichen werden bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in ... zu mißlingen drohen. (2) Von den §§ 3 bis 5, 6 Abs. 2, §§ 7 , 11 Abs. 1 bis 3 und § 12 darf ferner abgewichen werden, 1. wenn eine ...
§ 16 ArbZG Aushang und Arbeitszeitnachweise (vom 01.09.2006)
... Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme ... Arbeitnehmer zu führen, die in eine Verlängerung der Arbeitszeit gemäß § 7 Abs. 7 eingewilligt haben. Die Nachweise sind mindestens zwei Jahre ...
§ 17 ArbZG Aufsichtsbehörde (vom 01.01.2021)
... Arbeitszeitnachweise und Tarifverträge oder Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3 , §§ 12 und 21a Abs. 6 sowie andere Arbeitszeitnachweise oder Geschäftsunterlagen, ...
§ 19 ArbZG Beschäftigung im öffentlichen Dienst
... die Arbeitszeit auf die Arbeitnehmer übertragen werden; insoweit finden die §§ 3 bis 13 keine ...
§ 21a ArbZG Beschäftigung im Straßentransport (vom 11.04.2007)
... im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten nicht überschreiten. § 7 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2a gilt nicht. § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. (7) ... § 7 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2a gilt nicht. § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. (7) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die ...
§ 25 ArbZG Übergangsregelung für Tarifverträge (vom 31.12.2005)
... am 1. Januar 2004 bestehender oder nachwirkender Tarifvertrag abweichende Regelungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 oder § 12 Satz 1, die den in diesen Vorschriften festgelegten Höchstrahmen ... Satz 1 stehen durch Tarifvertrag zugelassene Betriebsvereinbarungen sowie Regelungen nach § 7 Abs. 4 ...
Zitat in folgenden Normen
11. Malerarbeitsbedingungenverordnung (11. MalerArbbV)
V. v. 24.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 112
Anlage 11. MalerArbbV (zu § 1 Absatz 1) Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 16. Dezember 2022
... insbesondere die Einhaltung der täglichen Arbeitszeit von höchstens 10 Stunden ( § 7 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitszeitgesetzes ). 3. Das Arbeitszeitkonto darf höchstens 170 Gutstunden bzw. 30 Minusstunden ...
Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung (EFPV)
V. v. 24.08.2009 BGBl. I S. 2957
§ 3 EFPV Tägliche Ruhezeit am Dienstort
... Stunden der folgenden täglichen Ruhezeit am Dienstort hinzugefügt wird. § 7 Abs. 9 des Arbeitszeitgesetzes findet keine Anwendung. (3) Der ...
§ 4 EFPV Auswärtige tägliche Ruhezeit
... und auf eine auswärtige Ruhezeit eine tägliche Ruhezeit am Dienstort folgt. § 7 Abs. 9 des Arbeitszeitgesetzes findet keine Anwendung. (2) In einem Tarifvertrag oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften und arbeitszeitrechtlicher Vorschriften für Fahrpersonal
G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1962
Artikel 5 PersBefördRÄndG Änderung des Arbeitszeitgesetzes
... 5 Abs. 4 wird aufgehoben. 2. In § 11 Abs. 2 wird die Angabe „und § 7 " durch die Angabe „, §§ 7 und 21a Abs. 4" ersetzt. 3. In ... § 11 Abs. 2 wird die Angabe „und § 7" durch die Angabe „, §§ 7 und 21a Abs. 4" ersetzt. 3. In § 16 Abs. 1 und § 17 Abs. 4 wird jeweils ... im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten nicht überschreiten. § 7 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2a gilt nicht. § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. (7) Der ... nicht überschreiten. § 7 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2a gilt nicht. § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. (7) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Arbeitszeit der ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
10. Malerarbeitsbedingungenverordnung (10. MalerArbbV)
V. v. 27.04.2021 BAnz AT 30.04.2021 V3
Anlage 10. MalerArbbV (zu § 1 Absatz 1) Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohns für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 27. Januar 2021
... insbesondere die Einhaltung der täglichen Arbeitszeit von höchstens zehn Stunden ( § 7 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitszeitgesetzes ). 3. Das Arbeitszeitkonto darf höchstens 170 Gutstunden bzw. 30 Minusstunden ...
9. Malerarbeitsbedingungenverordnung (9. MalerArbbV)
V. v. 25.04.2017 BAnz AT 28.04.2017 V1, 01.06.2017 V1
Anhang 1 9. MalerArbbV Auszug aus dem Rahmentarifvertrag (RTV) für die gewerblichen Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk in der nach § 1 Satz 1 der Verordnung maßgeblichen, am 1. Mai 2017 geltenden Fassung
... insbesondere die Einhaltung der täglichen Arbeitszeit von höchstens 10 Stunden ( § 7 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitszeitgesetzes ). 3. Das Arbeitszeitkonto darf höchstens 170 Gutstunden bzw. 30 Minusstunden ...
Achte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk
V. v. 14.07.2014 BAnz AT 18.07.2014 V1
Anhang 1 8. MalerLackArbbV Auszug aus dem Rahmentarifvertrag (RTV) für die gewerblichen Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk in der nach § 1 Satz 1 der Verordnung maßgeblichen, am 1. August 2014 geltenden Fassung
... insbesondere die Einhaltung der täglichen Arbeitszeit von höchstens 10 Stunden (§ 7 Absatz 1 Nummer 1 Arbeitszeitgesetz). 3. Das Arbeitszeitkonto darf höchstens 170 ...
COVID-19-Arbeitszeitverordnung (COVID-19-ArbZV)
V. v. 07.04.2020 BAnz AT 09.04.2020 V2
§ 2 COVID-19-ArbZV Ruhezeit
... von § 5 Absatz 1 und § 7 Absatz 9 des Arbeitszeitgesetzes darf die Ruhezeit bei den in § 1 Absatz 2 genannten Tätigkeiten um bis zu zwei Stunden ...
Sechste Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk
V. v. 25.05.2012 BAnz AT 31.05.2012 V2
Anhang 1 6. MalerLackArbbV Auszug aus dem Rahmentarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (RTV) in der nach § 1 Satz 1 der Verordnung maßgeblichen, am 1. Juni 2012 geltenden Fassung
... insbesondere die Einhaltung der täglichen Arbeitszeit von höchstens 10 Stunden (§ 7 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitszeitgesetzes). 3. Das Arbeitszeitkonto darf höchstens ...
Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk
V. v. 24.04.2013 BAnz AT 29.04.2013 V1
Anhang 1 7. MalerLackArbbV Auszug aus dem Rahmentarifvertrag (RTV) für die gewerblichen Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk in der nach § 1 Satz 1 der Verordnung maßgeblichen, am 1. Mai 2013 geltenden Fassung
... insbesondere die Einhaltung der täglichen Arbeitszeit von höchstens 10 Stunden (§ 7 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitszeitgesetzes). 3. Das Arbeitszeitkonto darf höchstens ...
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