Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 3 EBewiV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EBewiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EBewiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 EBewiV Verfügungsbeschränkung
... abgegeben, bezogen oder zum eigenen Verbrauch entnommen werden dürfen, soweit sich aus § 3 Abs. 2 und § 36 Abs. 2 Satz 2 nichts anderes ergibt oder das Ernährungsamt nach § 4 ...
§ 4 EBewiV Anordnungsbefugnis
... dringend geboten ist, 1. anordnen, bewirtschaftete Erzeugnisse abweichend von § 3 Abs. 1 a) auch ohne Berechtigungsnachweise, b) an einen im Einzelfall ... Wirtschaftsstufen oder Verbraucher abzugeben; im Falle des Buchstaben a gilt § 3 Abs. 2 Satz 2 entsprechend; 2. abweichend von § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 3 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. ... a gilt § 3 Abs. 2 Satz 2 entsprechend; 2. abweichend von § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 3 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 sowie § 11 Abs. 2 Satz 2 eine Anordnung ...
§ 26 EBewiV Abrechnung der Berechtigungsnachweise und anderer Nachweise
... Berechtigungsnachweise oder Empfangsbestätigungen und Abrechnungsunterlagen nach § 3 Abs. 2 Satz 2 sind spätestens zwei Monate nach Belieferung mit dem Ernährungsamt ...
§ 38 EBewiV Zuwiderhandlungen
... der Versorgung nicht mehr geeignet sind, vernichtet, 3. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 bewirtschaftete Erzeugnisse nicht abgibt, 4.  ... Abs. 2 Satz 1 bewirtschaftete Erzeugnisse nicht abgibt, 4. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 2 oder § 36 Abs. 1 bewirtschaftete Erzeugnisse abgibt, 5.  ... § 36 Abs. 1 bewirtschaftete Erzeugnisse abgibt, 5. entgegen § 3 Abs. 2 Satz 2 bewirtschaftete Erzeugnisse ohne Abrechnungsunterlagen oder ...
§ 39 EBewiV Zustimmung des Bundesrates
... zu deren Erlaß das Bundesministerium auf Grund des § 1 Abs. 4, § 3 Abs. 4, §§ 5, 13 Abs. 1, § 26 Abs. 3, § 27 Abs. 3, §§ 28, 31 Abs. 5 ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Landwirtschafts-Veranlagungsverordnung (LwVeranlV)
V. v. 26.04.1983 BGBl. I S. 491; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 01.03.2012 BGBl. I S. 413
§ 5 LwVeranlV Ermittlung der Ablieferungsmengen (vom 08.11.2006)
... Zur Ermittlung der der Abgabepflicht nach § 3 der Ernährungsbewirtschaftungsverordnung vom 10. Januar 1979 (BGBl. I S. 52) unterliegenden ... (3) Bei der Ermittlung des innerbetrieblichen Wirtschaftsbedarfs (§ 3 Abs. 2 Nr. 2 der Ernährungsbewirtschaftungsverordnung) an pflanzlichen Erzeugnissen werden ...
§ 8 LwVeranlV Entnahme aus eigener Erzeugung
... Personen zustehen, gegen Berechtigungsnachweise entnehmen; ihre Abgabepflicht nach § 3 der Ernährungsbewirtschaftungsverordnung gilt insoweit als ...
§ 11 LwVeranlV Erzeuger-Verbraucher-Direktverkehr
... Abweichend von § 3 Abs. 1 Satz 2 der Ernährungsbewirtschaftungsverordnung kann die zuständige Behörde ...