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Zitierungen von § 12 BrStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BrStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 51 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)

... in der vorgeschriebenen Form oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen § 12 Abs. 3 Obstbranntwein unter Steueraussetzung versendet, 3. entgegen § 13 Abs. 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen

V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130

Artikel 1 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung

... c) Folgende neue Nummer 2 wird eingefügt: „2. entgegen § 12 Abs. 3 Obstbranntwein unter Steueraussetzung versendet,". d) Nach Nummer 7 wird ...

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