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Zitierungen von § 30 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 BrStV Vergällter Lagerbranntwein, Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen
... Soll Branntwein auf Antrag des Lagerinhabers vergällt werden, gilt § 30 Abs. 2 sinngemäß. Im übrigen finden § 30 Abs. 4 bis 7 und § 32 Abs. 1 ... vergällt werden, gilt § 30 Abs. 2 sinngemäß. Im übrigen finden § 30 Abs. 4 bis 7 und § 32 Abs. 1 Anwendung. (2) Das Hauptzollamt kann mit Zustimmung ...
§ 24 BrStV Allgemeine Verwendungserlaubnis
... ist die gewerbliche Verwendung 1. von nach Maßgabe des § 30 Abs. 4 Nr. 1 vergällt bezogenem Branntwein für die in § 132 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 5 ...
§ 38 BrStV Versand unter Steueraussetzung im Steuergebiet in besonderen Fällen (vom 01.04.2008)
... Steueraussetzung versandt werden: 1. Branntwein, der nach Maßgabe von § 30 vergällt worden ist, 2. Aromen zu gewerblich-technischen Zwecken im Sinne des ...
§ 51 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... einen Erlaubnisschein nicht oder nicht rechtzeitig zurückgibt, 8. entgegen § 30 Abs. 2 Satz 1 einen Antrag nicht oder nicht rechtzeitig stellt, 9. entgegen § 30 ... 30 Abs. 2 Satz 1 einen Antrag nicht oder nicht rechtzeitig stellt, 9. entgegen § 30 Abs. 3 Satz 1 eine Vergällung nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, 10. entgegen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 3 VStuBrennOÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... Eintritt des" die Wörter „für sie" eingefügt. 4. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV)
V. v. 17.03.1994 BGBl. I S. 568; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 3 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 2 SchaumwZwStV Steuerfreie Verwendung
... die Verwendung von Schaumwein zu steuerfreien Zwecken gelten die §§ 25 bis 31 der Branntweinsteuerverordnung vom 21. Januar 1994 (BGBl. I S. 104) für die ...
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