interne Verweise§ 40 FuttMV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.04.2024) ... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. (aufgehoben) 2. entgegen § 4 oder § 7 ein dort genanntes Futtermittel in den Verkehr bringt, das nicht, nicht richtig, ...
§ 50 FuttMV Weitere Anwendung von Vorschriften (vom 25.12.2020) ... (3) Auf Sachverhalte, die vor dem 24. Dezember 2020 entstanden sind, sind die §§ 2 und 4 Absatz 1 , § 40 Absatz 2 Nummer 2 und die Anlage 1 in der bis zum 24. Dezember 2020 geltenden Fassung ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenElfte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 16.07.2012 BGBl. I S. 1535
Erste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung und der BVL-Aufgabenübertragungsverordnung
V. v. 18.07.2018 BGBl. I S. 1219
Artikel 1 FuttMVuaÄndV Änderung der Futtermittelverordnung ... sind." 11. In Anlage 1 werden in der Überschrift die Wörter „ § 4 Absatz 1 Satz 1 " durch die Wörter „§§ 2 und 4 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ... Wörter „§ 4 Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter „§§ 2 und 4 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. 12. Die Anlage 2 wird wie folgt geändert: a) In der ...
Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 14.03.2007 BGBl. I S. 335
Artikel 1 9. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung ... bestehen." c) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 2. 10. § 11 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 11 Kennzeichnung von Mischfuttermitteln". b) Absatz 1 Nr. 8 wird wie folgt ...
Verordnung zur Änderung der Futtermitteleinfuhrverbotsverordnung und zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 03.12.2009 BGBl. I S. 3842
Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung und der Schweinepest-Verordnung
V. v. 16.07.2020 BGBl. I S. 1700
Artikel 1 FuttMVuaÄndV Änderung der Futtermittelverordnung ... 2 Unterabschnitt 1 wird aufgehoben. 2. § 3 wird aufgehoben. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Die ... Auf Sachverhalte, die vor dem 24. Dezember 2020 entstanden sind, sind die §§ 2 und 4 Absatz 1 , § 40 Absatz 2 Nummer 2 und die Anlage 1 in der bis zum 24. Dezember 2020 geltenden Fassung ...
Verordnung zur Neuordnung der Vorschriften über die Verbringung von Lebensmitteln und Futtermitteln in die Europäische Union
V. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 128
Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung ... Inverkehrbringen". 5. § 10 wird § 3. 6. § 11 wird § 4 ; in ihm werden in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 jeweils die Angabe „Anlage 2a" durch ... 34. § 2 wird § 27. 35. § 3 wird § 28. 36. § 4 wird § 29. 37. § 34 wird § 30. 38. Nach dem neuen § 30 ... 3 Satz 1 Nummer 2 ein Diätfuttermittel in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 4 oder § 7 ein dort genanntes Futtermittel in den Verkehr bringt, das nicht, nicht richtig, ... 2a (zu § 11 Absatz 1 Satz 1)" durch die Wörter „Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1)" ersetzt. 62. Die Anlage 4 wird die Anlage 2; sie wird wie folgt ...
Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Artikel 2 10. FuttMRÄndV Weitere Änderung der Futtermittelverordnung ... oder geändert werden." 8. § 10 wird aufgehoben. 9. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel ... 10 wird aufgehoben. 9. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel (1) Diätfuttermittel dürfen nur in den ... In Nummer 2 werden aa) die Wörter „§ 5 Abs. 1, 5, 6 oder 7, § 11 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2, Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 ... Abs. 2, Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3, § 11 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 bis 2a oder 2c, 3 Satz 2 oder Abs. 4 oder § ... 1, entgegen § 18 Abs. 1, 4 Satz 1, Abs. 5, 6, 7 oder 9," durch die Angabe „§ 11 ," und bb) das Wort „Futtermittel" durch die Wörter „ein ... Sachverhalte, die vor dem 1. September 2010 entstanden sind, sind die §§ 1 bis 9, 9a, 10 bis 15, 18, 19, 24, 25 und 26 Absatz 1, §§ 27, 36 und die Anlagen 1, 1a, 2, 2a, 4 und 6 ... a) In der Überschrift wird der Klammerzusatz „(zu den §§ 9a und 11 bis 13)" durch den Klammerzusatz „(zu § 11 Absatz 1 Satz 1)" ersetzt. ... „(zu den §§ 9a und 11 bis 13)" durch den Klammerzusatz „(zu § 11 Absatz 1 Satz 1)" ersetzt. b) In den Vorbemerkungen werden nach Nummer 1 folgende ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1148
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