Zitierungen von § 13 KalV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 KalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KalV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 KalV Versicherungsmathematische Methoden in der Krankenversicherung
... Prämien und der Alterungsrückstellungen nach Maßgabe der §§ 3, 10, 11, 13 und ...
§ 19 KalV Ausnahme- und Übergangsvorschriften (vom 21.12.2012)
... Ausnahme der Regelung des § 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe f und g sowie § 5 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 13a Absatz 6 keine Anwendung auf die Pflegepflichtversicherung. (2) ...
Anhang I KalV Prämienberechnung nach § 10 Abs. 3, § 11 Abs. 2 und § 13 Abs. 4
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Reform des Versicherungsvertragsrechts
G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2631
Artikel 11 VVRG
... mit § 178k des Versicherungsvertragsgesetzes)" gestrichen. (3) In § 13 Abs. 5 der Kalkulationsverordnung vom 18. November 1996 (BGBl. I S. 1783), die durch Artikel 45 ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 45 GKV-WSG Änderung der Kalkulationsverordnung (vom 01.07.2008)
... ist, als Tarife mit gleichartigem Versicherungsschutz anzusehen." 6. Dem § 13 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Für Versicherte, die ... Abschlusskosten durch Zillmerung nicht eingerechnet werden." 7. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: „§ 13a Übertragungswert ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 10 PfWG Änderung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes
...  b) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. Dem § 13 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Für Versicherte, die ... c) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: „§ 13a Übertragungswert ...
Artikel 12 PfWG Änderung der Kalkulationsverordnung
... 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe f und g" die Angabe „sowie § 5 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 13a Abs. 3" eingefügt.  ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kalkulationsverordnung
V. v. 05.01.2009 BGBl. I S. 7
Artikel 1 2. KalVÄndV Änderung der Kalkulationsverordnung
... durch die Wörter „der zur Finanzierung" ersetzt. 3. § 13 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ...


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