Zitierungen von Anhang I 12. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang I 12. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 12. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 12. BImSchV Begriffsbestimmungen (vom 14.12.2017)
... in dem gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die die in Spalte 4 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten, aber die in Spalte 5 der Stoffliste ... Mengenschwellen erreichen oder überschreiten, aber die in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen unterschreiten; 2. Betriebsbereich der oberen Klasse: ... in dem gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die die in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; 3. benachbarter ... werden; 4. gefährliche Stoffe: Stoffe oder Gemische, die in Anhang I aufgeführt sind oder die dort festgelegten Kriterien erfüllen, einschließlich in ... Lagerung in einer Anlage innerhalb des Betriebsbereichs, anfallen, und zwar in Mengen, die die in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; 6. Ereignis:  ...
§ 9 12. BImSchV Sicherheitsbericht (vom 14.01.2017)
... Stoffe auf der Grundlage der Bezeichnungen und Einstufungen in Spalte 2 der Stoffliste des Anhangs I. (3) Der Betreiber kann auf Grund anderer Rechtsvorschriften vorzulegende gleichwertige ...
Anhang V 12. BImSchV Information der Öffentlichkeit (vom 14.12.2017)
... Gebräuchliche Bezeichnungen oder - bei gefährlichen Stoffen im Sinne der Stoffliste in Anhang I Nummer 1 - generische Bezeichnung oder Gefahreneinstufung der im Betriebsbereich vorhandenen relevanten ...
Anhang VI 12. BImSchV Meldungen (vom 14.12.2017)
... gefährlichen Stoffes mit einer Menge von mindestens 5 % der in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I angegebenen Mengenschwelle. 2. Schädigungen von Personen oder Haus- und ... der zuständigen Behörde mitzuteilen. III. Ein Ereignis, bei dem Stoffe nach Anhang I freigesetzt werden oder zur unerwünschten Reaktion kommen und hierdurch Schäden ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Baugesetzbuch (BauGB)
neugefasst durch B. v. 03.11.2017 BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
§ 249a BauGB Sonderregelung für Vorhaben zur Herstellung oder Speicherung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien (vom 07.07.2023)
... sofern das Vorhaben einen solchen umfasst, die in der Spalte 4 zu der Zeile 2.44 der Stoffliste in Anhang I der Störfall-Verordnung genannte Mengenschwelle für Wasserstoff nicht erreicht. (5) Ein Vorhaben ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung
V. v. 14.08.2013 BGBl. I S. 3230
Artikel 1 1. BImSchV12ÄndV
... Anhang I der Störfall-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juni 2005 (BGBl. I S. 1598), ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV
V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3882
Artikel 1a 1. BImSchV9ÄndV
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu Anhang I wie folgt gefasst: „Anhang I Mengenschwellen". 2. Die ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu Anhang I wie folgt gefasst: „ Anhang I Mengenschwellen". 2. Die Überschrift zu § 2 wird wie folgt gefasst: ...

Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
G. v. 04.01.2023 BGBl. I Nr. 6
Artikel 1 BauGBuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs
... sofern das Vorhaben einen solchen umfasst, die in der Spalte 4 zu der Zeile 2.44 der Stoffliste in Anhang I der Störfall-Verordnung genannte Mengenschwelle für Wasserstoff nicht erreicht. (5) Ein Vorhaben ist nach ...

Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen
V. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1643
Artikel 5 GefStoffVuaÄndV Folgeänderungen
... 2010 (BGBl. I S. 1643)" ersetzt. (4) Die Anmerkungen zur Stoffliste in Anhang I der Störfall-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juni 2005 (BGBl. I S. 1598), ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
V. v. 09.01.2017 BGBl. I S. 47, 406
Artikel 1 RL2012/18/EU-UmsV Änderung der Störfall-Verordnung (vom 14.01.2017)
... dann auferlegen, wenn die in dem Betriebsbereich vorhandenen gefährlichen Stoffe die in Anhang I Spalte 5 genannten Mengenschwellen nicht erreichen" durch das Wort „auferlegen" ... in dem gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die die in Spalte 4 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten, aber die in Spalte 5 der Stoffliste ... Mengenschwellen erreichen oder überschreiten, aber die in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen unterschreiten; 2. Betriebsbereich der oberen Klasse: ... in dem gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die die in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; 3. benachbarter ... werden; 4. gefährliche Stoffe: Stoffe oder Gemische, die in Anhang I aufgeführt sind oder die dort festgelegten Kriterien erfüllen, einschließlich in ... Lagerung in einer Anlage innerhalb des Betriebsbereichs, anfallen, und zwar in Mengen, die die in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; 6. Ereignis:  ... Anlage begeht, die Teil eines Betriebsbereichs ist." 26. Anhang I wird wie folgt gefasst: „Anhang I Mengenschwellen  ... Betriebsbereichs ist." 26. Anhang I wird wie folgt gefasst: „ Anhang I Mengenschwellen 1. Dieser Anhang dient der Bestimmung, welche ... Gebräuchliche Bezeichnungen oder - bei gefährlichen Stoffen im Sinne der Stoffliste in Anhang I Nummer 1 - generische Bezeichnung oder Gefahreneinstufung der im Betriebsbereich vorhandenen relevanten ... durch das Wort „ereignisbedingte" ersetzt und werden die Wörter „des Anhangs I " durch die Wörter „der Stoffliste in Anhang I" ersetzt. ccc) In ... werden die Wörter „des Anhangs I" durch die Wörter „der Stoffliste in Anhang I " ersetzt. ccc) In Nummer 2 werden nach dem Wort „Grundeigentum" die ...


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