Änderung § 31a Käseverordnung vom 23.12.2010

§ 31a a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 23.12.2010 geltenden Fassung

§ 31a n.F. (neue Fassung)
in der am 23.12.2010 geltenden Fassung
durch Artikel 4 V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2132

(Text alte Fassung)

§ 31a Übergangsvorschrift

Käse und Erzeugnisse aus Käse dürfen noch bis zum 31. Dezember 2004 nach den bis zum 23. Juli 2004 geltenden Vorschriften hergestellt und gekennzeichnet sowie bis zum Aufbrauchen der Bestände in Verkehr gebracht werden.

(3) Lebensmittel, die den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem 13. November 2004 an geltenden Fassung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 24. November 2005 nach den bis zum 12. November 2004 geltenden Vorschriften gekennzeichnet und auch nach dem 24. November 2005 noch bis zum Aufbrauchen der Bestände in den Verkehr gebracht werden.

(Text neue Fassung)

§ 31a (aufgehoben)