Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis StPO > § 459e > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 25.07.2015
Änderung § 459e StPO vom 25.07.2015
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 459e StPO, alle Änderungen durch Anlage 1 StPOuIRGÄndG am 25. Juli 2015 und Änderungshistorie der StPOHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 459e StPO a.F. (alte Fassung) in der vor dem 25.07.2015 geltenden Fassung | § 459e StPO n.F. (neue Fassung) in der am 25.07.2015 geltenden Fassung durch Anlage 1 G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 459e | (Text neue Fassung)§ 459e Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe |
(Textabschnitt unverändert) (1) Die Ersatzfreiheitsstrafe wird auf Anordnung der Vollstreckungsbehörde vollstreckt. (2) Die Anordnung setzt voraus, daß die Geldstrafe nicht eingebracht werden kann oder die Vollstreckung nach § 459c Abs. 2 unterbleibt. (3) Wegen eines Teilbetrages, der keinem vollen Tage Freiheitsstrafe entspricht, darf die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe nicht angeordnet werden. | |
(4) Die Ersatzfreiheitsstrafe wird nicht vollstreckt, soweit die Geldstrafe entrichtet oder beigetrieben wird oder die Vollstreckung nach § 459d unterbleibt. Absatz 3 gilt entsprechend. | (4) 1 Die Ersatzfreiheitsstrafe wird nicht vollstreckt, soweit die Geldstrafe entrichtet oder beigetrieben wird oder die Vollstreckung nach § 459d unterbleibt. 2 Absatz 3 gilt entsprechend. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5815/al48452-0.htm