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Zitierungen von § 22 SGB IX

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 SGB IX Servicestellen

... nur erhoben, verarbeitet und genutzt werden, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben nach § 22 Abs. 1 erforderlich ...

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Zitat in folgenden Normen

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

§ 241 SGB IX Übergangsregelung (vom 01.01.2024)

... 2016 geltenden Fassung gelten als Inklusionsvereinbarungen fort. (7) Die nach § 22 in der am 31. Dezember 2017 geltenden Fassung bis zu diesem Zeitpunkt ... die Aufgaben der nach Satz 1 im Jahr 2018 bestehenden gemeinsamen Servicestellen gilt § 22 in der am 31. Dezember 2017 geltenden Fassung entsprechend. (8) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (15. RSA-ÄndV)

V. v. 23.10.2007 BGBl. I S. 2495

Artikel 1 15. RSA-ÄndV

... den §§ 25 und 26 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und Leistungen nach § 22 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch,". bb) In Nummer 2 wird die Angabe „37 ...

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