interne Verweise§ 32 SGB IX Verordnungsermächtigungen (vom 08.11.2006) ... mit Zustimmung des Bundesrates 1. Näheres zur Abgrenzung der in § 30 Abs. 1 und 2 genannten Leistungen und der sonstigen Leistungen dieser Dienste und Einrichtungen, ... Abrechnung der Entgelte sowie zur Finanzierung zu regeln, wenn gemeinsame Empfehlungen nach § 30 Abs. 3 nicht innerhalb von sechs Monaten, nachdem das Bundesministerium für Arbeit und ...
§ 56 SGB IX Heilpädagogische Leistungen ... (2) In Verbindung mit Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung ( § 30 ) und schulvorbereitenden Maßnahmen der Schulträger werden heilpädagogische ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1114
Artikel 6 BVGuaÄndG Änderung weiterer Vorschriften ... vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 30 Abs. 17" durch die Angabe „§ 30 Absatz 16" ersetzt. (9) In § ... worden ist, wird die Angabe „§ 30 Abs. 17" durch die Angabe „§ 30 Absatz 16" ersetzt. (9) In § 3 Absatz 4 Satz 6 des Gesetzes über die ...
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