Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BOStrab > § 8 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 23.12.2016
Änderung § 8 BOStrab vom 23.12.2016
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 BOStrabuaÄndV am 23. Dezember 2016 und Änderungshistorie der BOStrabHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 8 BOStrab a.F. (alte Fassung) in der vor dem 23.12.2016 geltenden Fassung | § 8 BOStrab n.F. (neue Fassung) in der am 23.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 8 Betriebsleiter | |
| (Text alte Fassung) (1) Der Betriebsleiter ist für die sichere und ordnungsgemäße Betriebsführung insgesamt verantwortlich. | (Text neue Fassung) (1) Der Betriebsleiter ist für die sichere und ordnungsgemäße Durchführung des Betriebs insgesamt verantwortlich. |
(2) Der Betriebsleiter hat zu den Vorschriften dieser Verordnung entsprechend den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen Dienstanweisungen für Betriebsbedienstete aufzustellen und ihre Einhaltung sicherzustellen. (3) Der Betriebsleiter hat seine Dienstanweisungen der Technischen Aufsichtsbehörde zur Kenntnis zu bringen. (4) Der Betriebsleiter hat den Aufsichtsbehörden unverzüglich zu melden 1. Unfälle, bei denen ein Mensch getötet oder schwer verletzt worden ist oder Betriebsanlagen oder Fahrzeuge erheblich beschädigt worden sind, 2. Betriebsvorkommnisse, die öffentliches Aufsehen erregen. | |
(5) Bei Gemeinschaftsverkehr obliegen die Berichtspflichten nach Absatz 4 dem für die jeweilige Strecke verantwortlichen Betriebsleiter. | (5) Bei einem gemeinsamen Betrieb mehrerer Unternehmen auf einer Strecke obliegen die Berichtspflichten nach Absatz 4 dem für die jeweilige Strecke verantwortlichen Betriebsleiter. |
(6) Stellvertreter dürfen als Betriebsleiter außer in Notfällen nur nach schriftlicher Dienstübergabe tätig werden. | |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5894/al57663-0.htm