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Zitierungen von § 5 GasSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GasSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GasSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 GasSV Inkrafttreten und Anwendbarkeit der Verordnung (vom 05.04.2023)

... in Kraft. (2) Sie darf mit Ausnahme der §§ 1a, 2 Absatz 2 und § 5 sowie ab dem 5. April 2023 § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und Nummer 6 erst dann angewandt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Gassicherungsverordnung

V. v. 31.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 94

Artikel 1 1. GasSVÄndV Änderung der Gassicherungsverordnung

... cc) Die bisherigen Nummern 4 und 5 werden die Nummern 5 und 6. 6. § 5 wird wie folgt geändert: Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... folgt geändert: Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 5 Verwaltungsbehörde". 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) ... 1a und 2 Absatz 2" durch die Wörter „§§ 1a, 2 Absatz 2 und § 5 sowie ab dem 5. April 2023 § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und Nummer 6" ...

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 20.05.2022 BGBl. I S. 730

Artikel 3 EnSiGuaÄndG Änderung der Gassicherungsverordnung

... 5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 2 Absatz 2 zuwiderhandelt." 5. In § 5 wird die Angabe „1975" gestrichen. 6. § 7 Absatz 2 wird wie folgt ...

Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts

G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970

Artikel 3 2. EnWRNG Änderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen

... Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" ersetzt. 2. In § 5 werden die Wörter „das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)" ...

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