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Zitierungen von § 3 GebrMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 GebrMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GebrMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 GebrMG
... wenn 1. der Gegenstand des Gebrauchsmusters nach den §§ 1 bis 3 nicht schutzfähig ist, 2. der Gegenstand des Gebrauchsmusters bereits auf Grund ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5949/v81870.htm