Zitate in ÄnderungsvorschriftenBeschäftigungschancengesetz
G. v. 24.10.2010 BGBl. I S. 1417, 2329
Artikel 1 BeschCG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2011) ... auf Antrag" ersetzt. d) Nach der Angabe zu § 421t wird folgende Angabe eingefügt: „§ 421u Versicherungsfreiheit von ... die spätestens am 31. Dezember 2013 begonnen werden." 22. § 421t wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... 2010" durch die Angabe „31. März 2012" ersetzt. 22a. Nach § 421t wird folgender § 421u eingefügt: „§ 421u Versicherungsfreiheit ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1044; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691
Artikel 1 BeWeAusbFG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... folgt gefasst: „§ 130 (weggefallen)". g) Die Angabe zu § 419 wird wie folgt gefasst: „§ 419 (weggefallen)". h) ... g) Die Angabe zu § 419 wird wie folgt gefasst: „ § 419 (weggefallen) ". h) Folgende Angabe wird angefügt: „§ 450 Gesetz ... sind, aufrechnen; insoweit gilt der Arbeitgeber als anspruchsberechtigt." 31. § 419 wird aufgehoben. 31a. Nach § 421c Satz 1 wird folgender ...
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
G. v. 02.03.2009 BGBl. I S. 416
Artikel 10 StabSiG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... Nach der Angabe zu § 421s wird folgende Angabe eingefügt: „§ 421t Sonderregelungen zu Kurzarbeitergeld, Qualifizierung und Arbeitslosengeld". 2. In ... folgenden Haushaltsjahres gestundet." 6. Nach § 421s wird folgender § 421t eingefügt: „§ 421t Sonderregelungen zu Kurzarbeitergeld, ... 6. Nach § 421s wird folgender § 421t eingefügt: „§ 421t Sonderregelungen zu Kurzarbeitergeld, Qualifizierung und Arbeitslosengeld (1) ...
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
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