... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) „§ 391 (weggefallen)". b) Nach der Angabe zu § 421m wird folgende Angabe ... sie zunächst im Beamtenverhältnis auf Zeit übertragen." 6. § 391 wird aufgehoben. 7. Nach § 421m wird folgender § 421n eingefügt: ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 254 9. ZustAnpV Drittes Buch Sozialgesetzbuch

... Abs. 2 Satz 1, § 382 Abs. 3 Satz 7, Abs. 5 Satz 3 erster Halbsatz und Abs. 6 Satz 1, § 391 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 2, § 393 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und § 421g Abs. 4 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen auf den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

V. v. 10.11.2004 BGBl. I S. 2854; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 19.07.2007 BGBl. I S. 1457

Eingangsformel BABefugV

... Grund des § 391 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - ...

§ 1 BABefugV

... in § 391 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch enthaltene Ermächtigung wird auf den Vorstand der ...

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