§ 18 (aufgehoben)
Frühere Fassungen von § 18 BNDG
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
interne Verweise
Zitat in folgenden NormenSicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
G. v. 20.04.1994 BGBl. I S. 867; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDatenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes ... 17 Beteiligung an gemeinsamen Dateien mit ausländischen öffentlichen Stellen § 18 (weggefallen) Abschnitt 4 Technische Aufklärung Unterabschnitt 1 Verarbeitung von ... eingefügt: „Unterabschnitt 5 Gemeinsame Dateien". 12. § 18 wird aufgehoben. 13. In § 21 Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 29 ...
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 1 BNDGuaÄndG Änderung des BND-Gesetzes (vom 01.01.2022) ... sowie 23 bis 32" durch die Wörter „nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 39 sowie 59 bis 63" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. ... „Weiterverarbeitung von Daten" ersetzt. 7. Die §§ 6 bis 18 werden aufgehoben. 8. Die Überschrift des Abschnitts 3 wird aufgehoben. ... 29" durch die Angabe „§ 16" ersetzt. 20. § 31 wird § 18 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... und 24" durch die die Angabe „§§ 10 und 11" ersetzt. 21. Nach § 18 wird folgender Abschnitt 4 eingefügt: „Abschnitt 4 Technische ...
Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3346
Artikel 1 AFABNDG Änderung des BND-Gesetzes ... 2 bis 6 und 8 bis 11" durch die Wörter „§§ 2 bis 15, 19 bis 21 sowie 23 bis 32" ersetzt. 3. Die §§ 2a bis 3 werden die §§ 3 bis 5. ... 29 Absatz 1 bis 3 gilt entsprechend." 13. Der bisherige § 10 wird § 31 und die Angabe „§§ 8 und 9" wird durch die Wörter „den ... Wörter „den §§ 23 und 24" ersetzt. 14. Nach dem neuen § 31 wird folgende Überschrift eingefügt: „Abschnitt 5 Gemeinsame ...
Artikel 3 AFABNDG Folgeänderungen ... werden die Wörter „§ 10 des BND-Gesetzes" durch die Wörter „§ 31 des BND-Gesetzes" und die Wörter „§ 6 des BND-Gesetzes" durch die ...
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