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Zitierungen von § 10a BNDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10a BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BNDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)

... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410

Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes

... 10 Übermittlung von personenbezogenen Daten an den Bundesnachrichtendienst § 10a Übermittlung von personenbezogenen Daten aus allgemein zugänglichen Quellen ... Quellen durch den Bundesnachrichtendienst". 8. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Übermittlung von personenbezogenen Daten aus ... 8. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „ § 10a Übermittlung von personenbezogenen Daten aus allgemein zugänglichen Quellen ... richtet sich in diesen Fällen nach den Unterabschnitten 3 und 4." 9. Nach § 10a werden die folgenden Unterabschnitte 3 und 4 eingefügt: „Unterabschnitt 3 ...

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