Auf Grund des § 82 des Bundessozialhilfegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Januar 1987 (BGBl. I S. 401) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:

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§ 1

Der Grundbetrag nach § 79 Abs. 1 und 2 des Gesetzes beträgt 786 Deutsche Mark, der Grundbetrag nach § 81 Abs. 1 1.179 Deutsche Mark und der Grundbetrag nach § 81 Abs. 2 2.358 Deutsche Mark.

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§ 2

Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 152 des Bundessozialhilfegesetzes auch im Land Berlin.

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§ 3

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1987 in Kraft.

2. BSHGEinkGrV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6093/index.htm

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