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Zitierungen von § 6 SchSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 SchSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 SchSG Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (vom 11.06.2013)
... Bezug genommen ist. (3) Dieses Gesetz gilt, vorbehaltlich der Bestimmung des § 6 Abs. 3, nicht für 1. das Verhalten der Schiffsführung in bezug auf den ...
Anlage SchSG zum Schiffssicherheitsgesetz Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard (vom 20.04.2024)
... anerkannte Regeln der Technik oder der seemännischen Praxis bekanntgemacht worden sind ( § 6 Abs. 4 ): 1. Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur ...
Zitat in folgenden Normen
Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
Artikel 2 V. v. 18.09.1998 BGBl. I S. 3013, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 03.03.2020 BGBl. I S. 412
§ 5 SchSV Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard (vom 14.03.2018)
... in Abschnitt A der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (3) Ergänzend zu § 6 des Schiffssicherheitsgesetzes sind für ein Schiff, das die Bundesflagge führt, die in Abschnitt B der Anlage 1 ...
Anlage 1 SchSV (zu § 5) Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard (vom 07.03.2020)
... erfüllen, entsprechend. B. Ergänzende Anforderungen zu § 6 des Schiffssicherheitsgesetzes B.I. Amtliche Vermessung 1. Mitwirkung des ... die nicht im Schiffsregister eingetragen werden müssen, gelten für die Anwendung des § 6 Abs. 3 des Schiffssicherheitsgesetzes die Regeln guter Seemannschaft. Von den vorstehenden Bestimmungen dieses Abschnitts gelten nur die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung seeverkehrsrechtlicher und sonstiger Vorschriften mit Bezug zum Seerecht
G. v. 04.06.2013 BGBl. I S. 1471
Artikel 4 SeeVersNachwGuaÄndG Änderung des Schiffssicherheitsgesetzes
... Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 4. In § 6 Absatz 4 Satz 1 werden nach den Wörtern „allgemein anerkannte Regeln der Technik" ...
Gesetz zur Änderung seeverkehrsrechtlicher, verkehrsrechtlicher und anderer Vorschriften mit Bezug zum Seerecht
G. v. 08.04.2008 BGBl. I S. 706
Artikel 2 SeeVerkRÄndG Änderung des Schiffssicherheitsgesetzes
... durch das Wort „Regelungen" ersetzt. 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 323 9. ZustAnpV Schiffssicherheitsgesetz
... In § 6 Abs. 4 Satz 2, § 15 und in der Fußnote zu Nummer 6 der Anlage zum ...
Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregeln unterliegen
V. v. 07.03.2018 BGBl. I S. 237
Artikel 1 SchSichRÄndV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... Abschnitt A der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (3) Ergänzend zu § 6 des Schiffssicherheitsgesetzes sind für ein Schiff, das die Bundesflagge führt, die in Abschnitt B der Anlage 1 ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 555 10. ZustAnpV Änderung des Schiffssicherheitsgesetzes
... In § 6 Absatz 4 Satz 2, § 15 sowie in der Anlage A. VI. in der Fußnote zum ...
Zweites Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 73
Artikel 4 2. SchifffRÄndG Änderung des Schiffssicherheitsgesetzes
... 95/21/EG" durch die Angabe „Richtlinie 2009/16/EG" ersetzt. 2. In § 6 Absatz 4 Satz 2 und § 15 werden jeweils die Wörter „Das Bundesministerium für Verkehr und ...
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