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Zitierungen von § 20 StGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 StGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 StGB Verminderte Schuldfähigkeit

... das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § ...

§ 63 StGB Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (vom 01.08.2016)

... jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 ) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21) begangen, so ordnet das Gericht die ...

§ 68c StGB Dauer der Führungsaufsicht (vom 01.06.2013)

... die Annahme bestehen, dass die verurteilte Person andernfalls alsbald in einen Zustand nach § 20 oder § 21 geraten wird, infolge dessen eine Gefährdung der Allgemeinheit durch die ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundeszentralregistergesetz (BZRG)

neugefasst durch B. v. 21.09.1984 BGBl. I S. 1229, 1985 I 195; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109

§ 52 BZRG Ausnahmen (vom 29.07.2017)

... 2. in einem erneuten Strafverfahren ein Gutachten über die Voraussetzungen der §§ 20 , 21, 63, 64, 66, 66a oder 66b des Strafgesetzbuchs zu erstatten ist, falls die Umstände der ...

Europawahlordnung (EuWO)

neugefasst durch B. v. 02.05.1994 BGBl. I S. 957; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 215

Anlage 1 EuWO (zu § 17 Absatz 6) Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen, die in die Bundesrepublik Deutschland zurückkehren - Erst- und Zweitausfertigung - und Merkblatt zum Antrag *) (vom 15.05.2023)

... nicht erfasst, 3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet. ⑩ Das Kästchen ist anzukreuzen, ...

Anlage 2 EuWO (zu § 17 Absatz 5) Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen, die im Ausland leben - Erst- und Zweitausfertigung - und Merkblatt zum Antrag *) (vom 15.05.2023)

... nicht erfasst, 3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet. ⑩ Außer der Bundesrepublik ...

Strafprozeßordnung (StPO)

neugefasst durch B. v. 07.04.1987 BGBl. I S. 1074, 1319; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 126a StPO Einstweilige Unterbringung (vom 01.01.2023)

... rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit ( §§ 20 , 21 des Strafgesetzbuches) begangen hat und daß seine Unterbringung in einem psychiatrischen ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 13.05.2013 BGBl. I S. 1255

Anhang 3 10. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 30 Buchstabe c

... erfasst, 3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet. Das linke ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht und zur Änderung der Vorschriften über die nachträgliche Sicherungsverwahrung

G. v. 13.04.2007 BGBl. I S. 513

Artikel 1 FührAufsRuaÄndG Änderung des Strafgesetzbuches

... die Annahme bestehen, dass die verurteilte Person andernfalls alsbald in einen Zustand nach § 20 oder § 21 geraten wird, infolge dessen eine Gefährdung der Allgemeinheit durch die ...

Gesetz zur Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt

G. v. 16.07.2007 BGBl. I S. 1327

Artikel 1 PsyKrhUntSBG Änderung des Strafgesetzbuches

... sich die Person noch im Vollzug der Freiheitsstrafe befindet und bei ihr ein Zustand nach § 20 oder § 21 vorliegt. (3) Das Gericht kann eine Entscheidung nach den Absätzen ...

Sechzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland

G. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2600

Artikel 1 60. StGBÄndG Änderung des Strafgesetzbuches

... mittels Informations- oder Kommunikationstechnik übertragen werden." 5. In § 20 wird das Wort „Schwachsinns" durch die Wörter „einer ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes (7. BZRGÄndG)

G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2732, 3431; zuletzt geändert durch Artikel 53 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 1 7. BZRGÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes

... Geisteszustand des Betroffenen" durch die Wörter „die Voraussetzungen der §§ 20 , 21, 63, 64, 66, 66a oder 66b des Strafgesetzbuchs" und die Wörter „seines ...

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