Artikel 3 - Vierte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (RhMosSchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 21.06.2012 BGBl. II S. 618; Geltung ab 27.06.2012, abweichend siehe Artikel 8

2 Änderungen

wird in 5 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Regelungen für die Bundeswasserstraße Rhein

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert

In § 1.08 Nummer 3 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (BGBl. 1994 II S. 3816, Anlageband), die zuletzt durch Beschluss vom 8. und 9. Dezember 2010 - Protokoll 25 - (BGBl. 2011 II S. 1300, Anlageband) geändert worden ist, werden nach dem Wort „Binnenschiffsuntersuchungsordnung" die Wörter „in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung" eingefügt.

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 3 Vierte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 RhMosSchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RhMosSchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 21.03.2014 BGBl. 2014 II S. 242

Artikel 1 5. RhMosSchRÄndV Inkraftsetzen von Beschlüssen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

... Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (BGBl. 1994 II S. 3816, Anlageband)), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 21. Juni 2012 (BGBl. 2012 II S. 618, 1144) geändert worden ist. ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6214/a176724.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben