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Anlage 4 - Atomgesetz (AtG k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 15.07.1985 BGBl. I S. 1565; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2153
Geltung ab 01.08.1985; FNA: 751-1 Kernenergie
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Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1


Anlage 4 wird in 2 Vorschriften zitiert

AnlageTermin
Obrigheim31.12. 1998
Stade31.12.2000
Biblis A 31. 12. 2001
Biblis B 31. 12. 2000
Neckarwestheim 1 31. 12. 2007
Brunsbüttel30. 6. 2001
Isar 1 31.12. 2004
Unterweser31. 12. 2001
Philippsburg 1 31. 8. 2005
Grafenrheinfeld31. 10. 2008
Krümmel30. 6. 2008
Gundremmingen B/C 31. 12. 2007
Grohnde31.12.2000
Philippsburg 2 31. 10. 2008
Brokdorf31.10.2006
Isar 2 31.12. 2009
Emsland31. 12. 2009
Neckarwestheim 2 31. 12. 2009


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Zitierungen von Anlage 4 Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 19a AtG Überprüfung, Bewertung und kontinuierliche Verbesserung kerntechnischer Anlagen (vom 27.12.2010)
... Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfung und Bewertung sind bis zu dem in Anlage 4 zu diesem Gesetz genannten Datum, soweit dieses nach dem 27. April 2002 liegt, der ... liegt, der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Jeweils alle zehn Jahre nach dem in Anlage 4 genannten Datum sind die Ergebnisse einer erneuten Sicherheitsüberprüfung und Bewertung ... dass er den Leistungsbetrieb der Anlage spätestens drei Jahre nach den in Anlage 4 genannten Terminen endgültig einstellen wird. Die Berechtigung zum Leistungsbetrieb ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1817
Artikel 1 12. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... Die Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfung und Bewertung sind bis zu dem in Anlage 4 zu diesem Gesetz genannten Datum, soweit dieses nach dem 27. April 2002 liegt, der ... April 2002 liegt, der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Jeweils alle zehn Jahre nach dem in Anlage 4 genannten Datum sind die Ergebnisse einer erneuten Sicherheitsüberprüfung und Bewertung ... dass er den Leistungsbetrieb der Anlage spätestens drei Jahre nach den in Anlage 4 genannten Terminen endgültig einstellen wird. Die Berechtigung zum Leistungsbetrieb der ...