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Anlage 4 - Atomgesetz (AtG k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 15.07.1985 BGBl. I S. 1565; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2153
Geltung ab 01.08.1985; FNA: 751-1 Kernenergie

47 weitere Fassungen

wird in 370 Vorschriften zitiert

Siebter Abschnitt Schlußvorschriften

Anlage 3 ←

Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1

Anlage 4 wird in 2 Vorschriften zitiert

Anlage	Termin
Obrigheim	31.12. 1998
Stade	31.12.2000
Biblis A	31. 12. 2001
Biblis B	31. 12. 2000
Neckarwestheim 1	31. 12. 2007
Brunsbüttel	30. 6. 2001
Isar 1	31.12. 2004
Unterweser	31. 12. 2001
Philippsburg 1	31. 8. 2005
Grafenrheinfeld	31. 10. 2008
Krümmel	30. 6. 2008
Gundremmingen B/C	31. 12. 2007
Grohnde	31.12.2000
Philippsburg 2	31. 10. 2008
Brokdorf	31.10.2006
Isar 2	31.12. 2009
Emsland	31. 12. 2009
Neckarwestheim 2	31. 12. 2009

Anlage 3 ←

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Zitierungen von Anlage 4 Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19a AtG Überprüfung, Bewertung und kontinuierliche Verbesserung kerntechnischer Anlagen (vom 27.12.2010)

... Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfung und Bewertung sind bis zu dem in Anlage 4 zu diesem Gesetz genannten Datum, soweit dieses nach dem 27. April 2002 liegt, der ... liegt, der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Jeweils alle zehn Jahre nach dem in Anlage 4 genannten Datum sind die Ergebnisse einer erneuten Sicherheitsüberprüfung und Bewertung ... dass er den Leistungsbetrieb der Anlage spätestens drei Jahre nach den in Anlage 4 genannten Terminen endgültig einstellen wird. Die Berechtigung zum Leistungsbetrieb ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1817

Artikel 1 12. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes

... Die Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfung und Bewertung sind bis zu dem in Anlage 4 zu diesem Gesetz genannten Datum, soweit dieses nach dem 27. April 2002 liegt, der ... April 2002 liegt, der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Jeweils alle zehn Jahre nach dem in Anlage 4 genannten Datum sind die Ergebnisse einer erneuten Sicherheitsüberprüfung und Bewertung ... dass er den Leistungsbetrieb der Anlage spätestens drei Jahre nach den in Anlage 4 genannten Terminen endgültig einstellen wird. Die Berechtigung zum Leistungsbetrieb der ...

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