Zitierungen von § 8 TSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 TSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 TSG Gerichtliches Verfahren (vom 23.07.2009)
... genannten Hinderungsgründe inzwischen entfallen, so trifft das Gericht die Entscheidung nach § 8 . Dabei ist es an seine Feststellungen in der Entscheidung nach Absatz 1 Satz 1 ... 6 gelten entsprechend; die Gutachten sind auch darauf zu erstrecken, ob die Voraussetzungen nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 und 4 vorliegen. In der Entscheidung auf Grund von § 8 und in der Endentscheidung nach ... nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 und 4 vorliegen. In der Entscheidung auf Grund von § 8 und in der Endentscheidung nach Absatz 2 sind auch die Vornamen des Antragstellers zu ändern, ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Zivildienst-Personalaktenverordnung (ZDPersAV)
V. v. 10.10.2002 BGBl. I S. 4025; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 07.11.2003 BGBl. I S. 2261
§ 7 ZDPersAV Aufbewahrungsfristen; Vernichtung der Personalakte
... Träger der Rentenversicherung hinzuweisen. (6) Hat ein Gericht nach § 8 des Transsexuellengesetzes unanfechtbar festgestellt, dass der Zivildienstpflichtige als dem ...

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvL 1/04, 1 BvL 12/04 - (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Transsexuellengesetzes)
B. v. 18.07.2006 BGBl. I S. 2737
Entscheidung BVerfGE20060718
... zur Änderung des Vornamens und zur Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 des Transsexuellengesetzes ausnimmt, sofern deren Heimatrecht vergleichbare ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvL 10/05 - (zu § 8 Abs. 1 Nr. 2 des Transsexuellengesetzes)
B. v. 01.08.2008 BGBl. I S. 1650
Entscheidung BVerfGE20080527
... Mai 2008 - 1 BvL 10/05 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: 1. § 8 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Änderung der Vornamen und die Feststellung der ... 6 Absatz 1 des Grundgesetzes nach Maßgabe der Gründe unvereinbar. 2. § 8 Absatz 1 Nummer 2 des Transsexuellengesetzes ist bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen ...

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 3295/07 - (zu § 8 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Transsexuellengesetzes)
B. v. 07.02.2011 BGBl. I S. 224
Entscheidung BVerfGE20110111
... 2011 - 1 BvR 3295/07 - wird folgende Entscheidungsformel veröffentlicht: 1. § 8 Absatz 1 Nummern 3 und 4 des Gesetzes über die Änderung der Vornamen und die ... 1 des Grundgesetzes nach Maßgabe der Gründe nicht vereinbar. 2. § 8 Absatz 1 Nummern 3 und 4 des Transsexuellengesetzes ist bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen ...

Transsexuellengesetz-Änderungsgesetz (TSG-ÄndG)
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 1978
Artikel 1 TSG-ÄndG Änderung des Transsexuellengesetzes
... (BGBl. I S. 2586) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 8 Abs. 1 Nr. 2 wird aufgehoben. 2. In § 9 Abs. 1 Satz 1 werden das Komma nach dem ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kostenordnung
G. v. 25.11.1935 RGBl. I S. 1371; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
§ 128a KostO Änderung der Vornamen und Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen
... daß der Antragsteller als dem anderen Geschlecht zugehörig anzusehen ist, nach § 8 oder § 9 Abs. 2 des Gesetzes; eine nach Nummer 2 entstandene Gebühr wird angerechnet, ...


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