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Änderung § 11 EltLastV vom 08.09.2015
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| § 11 EltLastV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.09.2015 geltenden Fassung | § 11 EltLastV n.F. (neue Fassung) in der am 08.09.2015 geltenden Fassung durch Artikel 263 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 11 | |
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. | |
| (Text alte Fassung) (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie durch Rechtsverordnung bestimmt. | (Text neue Fassung) (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung bestimmt. |
(3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar. | |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6275/al51091-0.htm